Gastbeitrag von Maryanne Demasi

Weniger als einen Monat nach Zulassung der ersten COVID-19-Impfstoffe kursierten im engeren Kreis von Anthony Fauci – medizinischer Berater von 7 US-Präsidenten und Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten der USA von 1984 bis 2022 – schon Warnungen, dass neu aufkommende Varianten sie nutzlos machen könnten.

Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat in der Corona-Enquetekommission erklärt, dass es einen Fremdschutz durch die Corona-Impfung schon bei der Omikron-Variante nicht mehr gegeben habe. Der STIKO-Vorsitzende Reinhard Berner sagte, bereits im März 2020 sei klar gewesen, dass Kinder von Corona wenig betroffen sein würden.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat sich im Vorfeld der Bundestagsabstimmung im April 2022 für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Das geht aus der E-Mail-Korrespondenz des RKI in der AG Impfpflicht hervor, die das Institut der klagenden Journalistin Aya Velázquez zur Verfügung gestellt hat.

Das Eintreten für eine Impfpflicht erfolgte demnach trotz erklärter Zweifel aus dem eigenen Haus: Die Fachebene hatte angesichts der mangelhaften Wirksamkeit eine neutrale Haltung zur Corona-Impfung empfohlen. Die Korrespondenz legt nahe, dass die Haltung der RKI-Leitung pro Impfpflicht wohl von politischem Druck herrührte.

Der E-Mail-Schriftverkehr des Robert-Koch-Institutes in der AG Impfpflicht zeigt: Während es innerhalb der Behörde längst Zweifel an der Wirksamkeit der Corona-Impfungen gab, sprach man sich in der interministeriellen Arbeitsgruppe für eine allgemeine Impfpflicht aus. Diskutiert wurde dort auch die Einrichtung eines Impfregisters sowie mögliche Zwangsmaßnahmen für die Umsetzung einer Impfpflicht: Bußgeld, Beugehaft und Erzwingungshaft.

Stellungnahme der Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. (ÄFI) zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch eine Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages

„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen zweiten.“ (Konfuzius)

Was lange währt, wird endlich Thema: Nach monatelanger Weigerung und Untätigkeit haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD eingesehen, dass die größte gesundheitspolitische Krise der Bundesrepublik nicht einfach abgehakt werden kann. Wie bereits im März 2023 von ÄFI gefordert, ist nun die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik geplant.