DEUTSCHLAND BRAUCHT KEINE IMPFPFLICHT!
Auch nicht gegen Covid 19!

Der Bundestag hat am 10. Dezember 2021 ein "Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19" verabschiedet. Darin enthalten ist u.a. eine Impfpflicht für medizinische Einrichtungen: Kliniken, ärztliche bzw. therapeutische Praxen, sozialtherapeutische Einrichtungen sowie Alten- und Pflegeheime. Damit soll die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhindert werden. 

ÄFI meint: Eine Impfpflicht kann dieses Ziel nicht erreichen, weil Geimpfte das Virus in fast genauso hohem Maße verbreiten wie Ungeimpfte, und weil die Impfung ohnehin keinen langfristigen Schutz vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 gewährt. Eine Impfpflicht lässt sich deshalb wissenschaftlich weder begründen noch rechtfertigen. 

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Unsere generelle Haltung zu Schutzimpfungen

Die in Deutschland empfohlenen Schutzimpfungen werden seit langer Zeit von allen beteiligten Seiten in hohem Maße emotional und polarisierend diskutiert. Dies macht eine differenzierte, sach- und erkenntnisorientierte Auseinandersetzung mit diesem Thema nahezu unmöglich. Die Diskussion gipfelte in dem Beschluss des 125. Deutschen Ärztetages, der den Eltern die Entscheidungsfreiheit über Schutzimpfungen nehmen und Ärztinnen und Ärzten die differenzierte Impfaufklärung verbieten wollen: Eine Impfpflicht und das Verbot impfkritischer Äußerungen ärztlicherseits waren zentrale Forderungen des Ärztetages an die Politik.

Als Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. sind wir keine Impfgegner: Impfungen können einen Schutz vor bedrohlichen Erkrankungen vermitteln,  ihr Einsatz hat weltweit zu einem besseren Gesundheitsstatus vieler Menschen beigetragen. Impfstoffe können jedoch – wie alle Arzneimittel – auch schwere unerwünschte Wirkungen hervorrufen, im Einzelfall mit bleibender Beeinträchtigung der Gesundheit.

Als präventive, am Gesunden vorgenommene Maßnahmen müssen Impfungen besonders hohen Sicherheitsansprüchen genügen. Es ist in jedem Einzelfall abzuwägen zwischen den Risiken der jeweiligen Erkrankung und dem mit der Impfung verbundenen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Dies gilt insbesondere auch für Kinder hinsichtlich ihrer immunologischen und neurologischen Reifung. Eine Entscheidung  setzt eine umfassende Kenntnis der kurz-, mittel- und langfristigen  Auswirkungen von Impfstoffen und Impfprogrammen voraus. Mit Sorge beobachten wir deshalb, dass die Mehrzahl der wissenschaftlichen Studien über die Impfstoffsicherheit von Impfstoffherstellern (mit)veröffentlicht werden. Untersuchungen über langfristige Impfauswirkungen und die Nachhaltigkeit von Impfprogrammen fehlen weiterhin fast vollständig.

Die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) verstehen wir tatsächlich als Empfehlungen. Ihre zunehmende Interpretation als „medizinischer Standard“, „Impfvorschrift“ bzw. als Grundlage einer möglichen Impfpflicht lehnen wir ab. Voraussetzung jedweder Glaubwürdigkeit der STIKO ist eine völlige Unabhängigkeit jedes einzelnen Mitgliedes von Unternehmen der Pharmaindustrie. Jede Form der finanziellen oder sonstigen Verflechtung konterkariert Sinn, Aufgabe und Autorität dieser Institution.

Wir sind uns des Konfliktes zwischen einer individuellen Impfentscheidung und der bei öffentlichen Impfprogrammen angestrebten hohen Durchimpfungsraten bewusst. Dieser ist jedoch nicht auflösbar durch tendenziöse Information der Öffentlichkeit oder ein gezieltes Schüren irrationaler Ängste und Androhung von Repressalien gegenüber kritischen Eltern und ihren Ärztinnen und Ärzten. Nur eine differenzierte, ärztliche Aufklärung über alle bekannten individuellen und epidemiologischen Aspekte jeder einzelnen Schutzimpfung oder jedes Impfprogramms kann den Eltern bei einer verantwortlichen Entscheidungsfindung helfen.

Die aktuell geforderte Impfpflicht gegen Covid-19 und die bereits per Gesetz etablierte Impfpflicht gegen Masern – deren Verfassungsmäßigkeit erst noch festgestellt werden muss, dazu sind derzeit mehrere Verfassungsbeschwerden anhängig – missachtet diese Verantwortlichkeit des Einzelnen. Sie ignoriert das Ausmaß unserer Unkenntnis immunologischer und epidemiologischer Auswirkungen von Schutzimpfungen und Impfprogrammen genauso wie  Tatsache, dass die nationalen Impfempfehlungen schon in Europa teilweise deutlich voneinander abweichen. Vor allem aber steht eine Impfpflicht – ohne legitimierende epidemiologische Notsituation – im Widerspruch zu dem unserer Gesellschaft zugrunde liegenden Menschenbild mit dem Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit.

Wir fordern daher: 

  • den Erhalt der freien, individuellen Impfentscheidung nach differenzierter, umfassender und ergebnisoffener ärztlicher Beratung; nur von den Betroffenen bzw. Eltern des Kindes kann eine Entscheidung dieser Tragweite getroffen werden
  • umfassende und unabhängige Untersuchungen zu Sicherheit, Auswirkungen und Nachhaltigkeit von Schutzimpfungen und Impfprogrammen; erst sie schaffen die notwendige Grundlage für eine Diskussion über Nutzen und Risiken von Impfungen
  • eine freie, öffentliche und vorurteilsfreie Diskussion dieser Erkenntnisse; nur diese kann zu einer Impfempfehlung durch eine – von Interessenskonflikten freie – STIKO führen.

Die WHO fordert in der Ottawa-Charta für alle Menschen ein höheres Maß an Selbstbestimmung für ihre Gesundheit und die Möglichkeit, selbst Entscheidungen in Bezug auf ihre persönliche Gesundheit treffen zu können. Dies muss auch für die Impfentscheidung gelten. Eine solche verantwortlich getroffene Entscheidung ist von uns Ärztinnen und Ärzten in jedem Falle zu respektieren – sollte sie von den öffentlichen Empfehlungen abweichen, so ändert dies nichts an unserer bedingungslosen Verpflichtung zum ärztlichen Beistand.