Die überarbeiteten ÄFI-Fachbeiträge jetzt unter anderem mit neuen Informationen zu den Studien, auf deren Basis die Impfungen gegen Masern und Diphtherie die Zulassung erhalten haben. 

Immer wieder erreichen die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI) Zuschriften mit Fragen, welche Informationen der Arbeitgeber über den Impfstatus erhalten darf – und welche Auswirkungen dies mit sich bringt. Im Folgenden geben wir einen Einblick in die arbeits- und datenschutzrechtliche Situation von Beschäftigten.

Immer wieder erreichen ÄFI die Anfragen besorgter Eltern, ob ein Masernschutz-Attest des Haus- oder Facharztes vom Gesundheitsamt anerkannt werden muss. Entscheidend sind hier die Vorgaben, die das Infektionsschutzgesetz für ärztliche Zeugnisse beim Masernschutz macht, und wie die Rechtsprechung diese auslegt.

Die Vertreiberfirma gibt die Lizenz zurück. Damit verschwindet der letzte Masern-Einzelimpfstoff, der die Bedingungen des Masernschutzgesetzes (MSG) erfüllte, aus Europa. Eltern bietet sich künftig keine Alternative mehr zu einer faktischen Impfpflicht mit Kombinationsimpfstoffen.

Der Masern-Einzelimpfstoff Measles Vaccine Live verfügt zwar nicht über eine Zulassung als Impfstoff in der EU, konnte jedoch als Einzelimport über deutsche Apotheken legal in Deutschland bezogen werden. Möglich machte dies § 73 Abs. 3 des Arzneimittelgesetzes (AMG).

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat kürzlich eine Zwangsgeldandrohung im Zuge der Aufforderung der Nachweisvorlage eines ausreichenden Masernschutzes bei summarischer Prüfung für rechtswidrig erachtet (Beschluss vom 21.09.2023 – 20 CS 23.1432).

Unserem beratenden Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Jan Matthias Hesse (Stuttgart) liegt der Beschluss im Wortlaut vor. Wir haben ihn um eine Einschätzung gebeten: Was sagt der Beschluss aus? Welche Folgerungen sind aus dem Beschluss zu ziehen?