Am 17. Januar 2023 hat der unabhängige Verein Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI) in Berlin sein neues Buch bei einer Pressekonferenz vorgestellt. Mit „Die Corona-Impfpflicht ist das falsche Instrument“ gibt ÄFI den Menschen eine Stimme, die durch die Impfpflicht im Gesundheitswesen in schwere Gewissenskonflikte und Existenznöte gestürzt wurden. Anlass war die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahreswechsel ausgelaufen ist.

Darf man Menschen zu einer Impfung nötigen?

Ende 2022 lief die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht stillschweigend aus. Bereits bei der Verabschiedung des Gesetzes im Dezember 2021 war klar, dass die COVID-Impfung nicht vor Ansteckung schützt. Zu Beginn der Pandemie noch für selbstlosen Einsatz gefeiert, wurde nun ausgegrenzt und gemobbt, wer zweifelte: Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger sowie weitere Fachkräfte im Gesundheitswesen standen vor der Qual der Wahl, sich gegen ihren Willen und mit nur bedingt zugelassenen Präparaten impfen zu lassen oder den Beruf quittieren bzw. in eine andere Branche wechseln zu müssen.

In diesem Buch schildern 320 Betroffene ihre Sorgen, Ängste, Existenznöte und auf welch drastische Weise die bevorstehende Impfpflicht ihr Leben verändert hat. Ein zeitgeschichtliches Dokument und ein eindringlicher Appell zu Umkehr, Aufarbeitung und Wiedergutmachung.

Mit großen Schritten geht ein turbulentes Jahr 2022 dem Ende entgegen - ein Jahr, in dem wir als Verein ÄFI so gefragt waren wie nie.

Die Corona-Politik hat alle Teile unserer Gesellschaft erfasst. Für unseren Verein brachte dies eine deutlich erhöhte Aufmerksamkeit mit sich, stieg doch das Interesse an fundierten Informationen zu allen Fragen rund um das Thema Impfung gewaltig an. Die Wertschätzung unserer wissenschaftlichen Expertise gipfelte in der Einladung des Bundesverfassungsgerichts, in einem laufenden Verfahren zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht als Sachverständiger ein Gutachten zu erstellen. Auch den erfolglosen Versuch, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, haben wir mit einem verfassungsrechtlichen Gutachten und medizinischer Sachkunde begleitet.

Inzwischen hat auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Auslaufen der Impfpflicht im Gesundheitswesen zum Jahresende bestätigt. Seine Begründung lässt allerdings aufhorchen: Angesichts der neuen sich ausbreitenden Virusvariante BQ1.1 sei nicht mehr davon auszugehen, dass eine Impfung Dritte vor einer Infektion schützt. Die Begründung für die Teil-Impfpflicht sei damit obsolet.

Nicht so eindeutig ist die rechtliche Situation für laufende Bußgeldverfahren: Anknüpfungspunkt des Bußgeldverfahrens in Bezug auf die einrichtungsbezogene Impf- und Nachweispflicht ist in der Regel der Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand: innerhalb der vom Gesundheitsamt gesetzten Frist keinen der gesetzlich vorgeschriebenen Nachweise vorgelegt zu haben.