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Covid-19-Impfpflicht

In der Corona-Pandemie wurde – trotz Beteuerungen im Wahlkampf der Ampel-Parteien – eine Impfpflicht gegen Covid-19 verhängt. Mit der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes am 10. Dezember 2021 wurde dies konkret.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sah eine Impfpflicht für Beschäftigte in medizinischen und sozialen Einrichtungen vor, ungeachtet dessen, ob sie Kontakt mit Patientinnen und Patienten hatten oder nicht. Betroffen waren nicht nur Krankenhäuser, sondern auch ärztliche und therapeutische Praxen, ambulante Pflegedienste, Alten- und Pflegeheime sowie sozialtherapeutische Einrichtungen. Das Gesetz sah vor, dass alle in diesen Einrichtungen Beschäftigten bis zum 15. März 2022 eine Covid-19-Impfung nachweisen mussten. Am 31. Dezember 2022 ist das Gesetz, längst überfällig, ausgelaufen.

Hier finden Sie unsere Stellungnahmen und Beiträge dazu. 

Newsletter #46 – RKI-Files: Sie haben es besser gewusst

Sämtliche Protokolle von 2020 bis 2023 des COVID-19-Krisenstabs beim Robert Koch-Institut (RKI) sind an die Öffentlichkeit gelangt – komplett ungeschwärzt dank der Journalistin Aya Velázquez und eines Whistleblowers aus dem RKI selbst. Sie bestätigen unseren Eindruck, dass das RKI der Politik die Legitimation für die zahlreichen Maßnahmen liefern sollte. Gegen jede wissenschaftliche Evidenz und mit dem Ziel, eine allgemeine Impfpflicht durchzudrücken.

Weitere Informationen:

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Die Politik als Treiber der Pandemie

Die Veröffentlichung sämtlicher Protokolle des COVID-19-Krisenstabs beim RKI bestätigt: Politische Entscheidungen während der Pandemie fußten im Wesentlichen nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen, sondern die Politik forderte vom RKI Argumente für ihr Handeln. Entlarvt ist das diffamierende Schlagwort von der „Pandemie der Ungeimpften“. Auch von der Wirksamkeit der Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 wusste man schon früh: Geimpfte Personen sind nur bedingt geschützt und tragen das Virus weiter.

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Das RKI zwischen wissenschaftlicher Evidenz und politischer Propaganda (I)

Mit der weitgehenden Offenlegung der Protokolle des RKI-Krisenstabs ist klar: Nicht die Politik ist der Wissenschaft gefolgt, sondern die Politik machte Druck, damit das RKI Argumente zur Durchsetzung der Corona-Maßnahmen lieferte. So konnte es gelingen, evidenzfreie Maßnahmen in der Öffentlichkeit als wissenschaftsbasiert zu verkaufen. Die Bevölkerung trieb man in eine „Impfung“, von deren Wirkung man nichts wusste – außer, dass es Nebenwirkungen geben würde.

Newsletter #43 – Das Aus für die letzte Corona-Impfpflicht

Gute Neuigkeiten für die individuelle Impfentscheidung: Die Corona-Impfpflicht in der Bundeswehr wird endlich abgeschafft. Sie war die letzte berufsbezogene Impfpflicht und überdauerte die Impfpflicht im Gesundheitswesen fast anderthalb Jahre. Ein Skandal! Aus der Verpflichtung wird nun eine Empfehlung. Warum es plötzlich ganz schnell ging, lesen Sie hier.

Zuletzt haben wir an dieser Stelle ausführlich über die WHO-Pläne für einen Pandemievertrag und die überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) berichtet. Dem folgte eine deutschlandweite Pressemitteilung, um das Thema in eine noch breitere Öffentlichkeit zu tragen. Ebenso haben wir ausgesuchte kritische Journalisten auf das Thema hingewiesen.

Weitere Informationen:

Hier den ganzen Newsletter #43 lesen

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Corona-Impfpflicht für Soldaten wird aufgehoben

Die Duldungspflicht für die Impfung gegen COVID-19 in der Bundeswehr sieht ihrem Ende entgegen. Künftig soll aus der Pflicht eine Empfehlung zur Impfung gegen Sars-CoV-2 werden. Damit wird nach der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen auch die letzte Corona-Impfpflicht abgeschafft – endlich.