DEUTSCHLAND BRAUCHT KEINE IMPFPFLICHT!
Auch nicht gegen Covid 19!

Der Bundestag hat am 10. Dezember 2021 ein "Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19" verabschiedet. Darin enthalten ist u.a. eine Impfpflicht für medizinische Einrichtungen: Kliniken, ärztliche bzw. therapeutische Praxen, sozialtherapeutische Einrichtungen sowie Alten- und Pflegeheime. Damit soll die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhindert werden. 

ÄFI meint: Eine Impfpflicht kann dieses Ziel nicht erreichen, weil Geimpfte das Virus in fast genauso hohem Maße verbreiten wie Ungeimpfte, und weil die Impfung ohnehin keinen langfristigen Schutz vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 gewährt. Eine Impfpflicht lässt sich deshalb wissenschaftlich weder begründen noch rechtfertigen. 

Helfen Sie mit, dass dieses Gesetz zurückgenommen werden muss! 


Hier können Sie uns unterstützen 

Newsletter – das Archiv

Hier haben wir Ihnen die bisher schon verschickten Newsletter zum Nachlesen eingestellt. 

Newsletter #6

13. Dezember 2021

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

Heute ist ein guter und ein schlechter Tag zugleich: Das Gute ist, dass wir Ihnen – Tusch! – unsere neue Homepage präsentieren können! Sie ist komplett neu gestaltet – mit einer neuen „corporate identity“, wie es im Fachjargon heißt, mit einem neuen Logo – übersichtlich, gut strukturiert, ansprechend. Noch ist nicht alles fertig eingepflegt, aber das Wichtigste steht! Wir freuen uns über Ihr Feedback – ob kritisch oder lobend!

Und das Schlechte an diesem Tag ist, dass heute ein Gesetz in Kraft tritt, das für alle Beschäftigten in medizinischen und sozialen Bereichen eine Covid-19-Impfpflicht vorsieht. Bis zum 15. März 2022 müssen nun alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kliniken, ärztlichen, pflegerischen und therapeutischen Praxen, Alten- und Pflegeheimen sowie sozialtherapeutischen Einrichtungen eine Immunität gegen SARS-CoV-2 nachweisen.

Wir meinen: DEUTSCHLAND BRAUCHT KEINE IMPFPFLICHT – weder gegen Masern noch gegen Covid-19! Deshalb haben wir eine Aktion eingeleitet, in der wir deutlich machen: Dieses Gesetz mit dem darin vorgesehenen gravierenden Eingriff in unser Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ist wissenschaftlich weder begründet noch gerechtfertigt und deshalb abzulehnen bzw. unverzüglich zurückzunehmen. 

Wir fordern den Respekt vor der individuellen Impfentscheidung der Betroffenen von allen Gruppen und Akteuren im Gesundheitswesen, ebenso im gesellschaftlichen Miteinander und in der politischen Auseinandersetzung. Wir fordern und fördern offene zivilgesellschaftliche Diskurse zum Thema Impfen auf der Basis unseres demokratischen und überparteilichen Selbstverständnisses. Und aus gegebenem Anlass sei betont: Jedem Versuch, unsere Arbeit polarisierend zu vereinnahmen oder zu instrumentalisieren, werden wir uns widersetzen.

Wie schon bei der Masern-Impfpflicht werden wir einzelne Betroffene unterstützen, sich juristisch gegen diese Impfpflicht zur Wehr zu setzen, was für nicht wenige einem Berufsverbot gleichkommt. Unterstützen Sie uns dabei mit Ihrer Unterschrift, Ihrer Geschichte, mit Ihrem Statement, mit Ihrer Spende!

Keine Impfpflicht für Beschäftigte im medizinischen und sozialen Bereich!

Spenden

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Newsletter #5

23. November 2021

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

über all den Corona-Hiobsbotschaften könnte man ein anderes Thema fast übersehen: das Auslaufen der Übergangsregelung zur Masernimpfpflicht für Kinder und Jugendliche sowie Menschen, die in Kindertagesstätten, als Tagesmutter oder in Schulen tätig sind. Sie erinnern sich? Im „Masernschutzgesetz“, das am 1. März 2020 in Kraft trat, war eine Übergangsfrist vorgesehen, dass Kinder, die bis dahin in einer KiTa oder Schule angemeldet waren, den ausreichenden Masernschutz noch bis zum 1.7.2021 und dann – als Verlängerung aufgrund der Überlastung der Gesundheitsämter durch die Corona-Krise – bis zum 31.12.2021 nachreichen können.

Weil sich damit doch einige Fragen verbinden, haben wir diese nun unserem juristischen Beistand, Rechtsanwalt Jan Matthias Hesse von der Kanzlei Keller & Kollegen in Stuttgart gestellt und als Video auf unserer Webseite und in unseren sozialen Medien (InstagramYoutubeOdysee) veröffentlicht:

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Die wichtigsten Fragen und Antworten in Kürze:

1. Droht meinem Kind sofort der Ausschluss aus der KiTa, wenn es bis zum 31.12.2021 keine Masernimpfung nachweisen kann?

Nein, nicht unbedingt. Im Zusammenhang mit der Übergangsregelung verpflichtet das Gesetz die Kita lediglich dazu, dem Gesundheitsamt nach Ablauf der Frist – also dem 31.12.2021 – zu melden, dass das Kind noch keinen ausreichenden Masernschutz nachgewiesen hat. Damit liegt der Ball beim Gesundheitsamt. Es steht dann in dessen Ermessen, ob und wie schnell es ein Betretungsverbot verhängt. Auf jeden Fall muss das Gesundheitsamt aber vorher noch einmal eine Frist setzen, den Impf- oder Immunitätsnachweis vorzulegen. Ein Betretungsverbot seitens der Gemeinschaftseinrichtung könnte nur dann greifen, wenn diese einen erweiterten Impfschutz zum Bestandteil des Betreuungsvertrages gemacht hätte. Ob dies seitens der Kita überhaupt juristisch wirksam vereinbart werden kann, ist sehr fraglich. 

2. Welche weiteren Maßnahmen kann das Gesundheitsamt ergreifen, wenn dieser Nachweis nicht geführt wird?

Dem Gesetz entsprechend kann es dann ein Buß- oder Zwangsgeld verhängen. In den bisher schon bekannt gewordenen Fällen schwankte das Bußgeld zwischen 200 und 600 Euro.

3. Noch hat das Bundesverfassungsgericht nicht über die eingereichten Beschwerden zur Verfassungsmäßigkeit des „Masernschutzgesetzes“ entschieden. Hat das eine aufschiebende Wirkung?

Nein, denn das Gesetz ist seit 1.3.2020 in Kraft. Es geht lediglich noch um die Übergangsregelung für Personen, die am 1. März 2020 bereits in einer Gemeinschaftseinrichtung (Kita, Tagesbetreuung, Schule) betreut wurden oder tätig sind. Sollte das Bundesverfassungsgericht – entgegen seiner erklärten Absicht – bis zum 31.12.2021 über diese Verfassungsbeschwerden noch nicht entschieden haben, können Eltern oder Betroffene (Erzieher/innen, Lehrer/innen u.a.) neben dem Rechtsmittel des Widerspruchs (gegen eine Anordnung des Gesundheitsamtes) oder Einspruchs (gegen einen Bußgeldbescheid) auch einen Antrag auf Ruhendstellen des Verfahrens einreichen – mit Blick auf die noch anhängigen und zur Entscheidung anstehenden Verfassungsbeschwerden. Ein Widerspruch ist allerdings nicht in allen Bundesländern vorgesehen, die Mehrzahl der Länder hat diese Möglichkeit abgeschafft. Dem Antrag auf Ruhendstellen können die Gesundheitsämter folgen oder auch nicht – das steht ihrem jeweiligen Ermessen.

4. Was gilt für die Schule? Kann die Schulleitung meinem Kind den Schulbesuch verweigern?

Nein, das Recht auf Schulbildung und die Schulpflicht stehen über der Masernimpfpflicht. Wohl aber muss die Schulleitung dem Gesundheitsamt melden, dass das Kind keinen Masernschutz nachgewiesen hat, und dann muss das Gesundheitsamt tätig werden und kann einen Bußgeldbescheid erlassen und/oder ein Zwangsgeld festsetzen.

5. Was ist mit den Menschen, die in KiTa und Schule tätig sind? Müssen diese auch einen Masernschutz nachweisen?

Ja, diese Nachweispflicht gilt auch für alle dort Tätigen, die nach 1970 geboren wurden – sei es, dass sie einen ausreichenden Antikörper-Titer oder ein ärztliches Zeugnis über durchgemachte Masern nachweisen können oder eben eine zweifache Impfung gegen Masern.

Die ausführlichen Antworten von Rechtsanwalt Hesse erfahren Sie im Video!

Eine aktualisierte Fassung seiner juristischen Informationen zum Ende der Übergangsfrist finden Sie HIER. Außerdem haben wir Ihnen zwei Musterbriefe eingestellt: einen als Antwort an eine Gemeinschaftseinrichtung (Kita, Schule ...) und einen als Antwort an eine Behörde - und letzteren in zwei Versionen: eine Variante für Bundesländer ohne Widerspruchsverfahren, und eine Variante für Länder mit Widerspruchsverfahren.

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Newsletter #4

5. Oktober 2021

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

ES REICHT! Es reicht mit der Gängelung durch unsinnige und schon gar nicht mit nennenswerter Evidenz begründete Anti-Corona-Maßnahmen. Es reicht mit 1G, 2G, 3G. Es reicht mit diesem Impfzwang durch die Vordertür. Deshalb werden wir jetzt juristisch aktiv:

Wir unterstützen Klagen gegen die 2G-Regel bis hin zu Verfassungsbeschwerden. 

Wir wehren uns damit gegen eine Impfpflicht, die 2G faktisch bedeutet.

Wir wehren uns gegen die Spaltung der Gesellschaft, die zunehmend unerträglich wird.

Wir wehren uns gegen die Ausgrenzung von Menschen, die ihr Grundrecht wahrnehmen, sich – aus welchen Gründen auch immer – nicht impfen zu lassen.

Zusammen mit unserem bereits bei den Klagen gegen die Masern-Impfplicht bewährten juristischen Team sind wir zurzeit dabei, alle notwendigen Schritte einzuleiten.

Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung. Denn diese Klagen erfordern nicht nur einen hohen Aufwand an Zeit und Fachwissen, sondern auch an finanziellen Mitteln. Deshalb bitten wir Sie:

Helfen Sie mit, dass 2G nicht zur neuen Normalität wird! 

Unterstützen Sie uns und diese Prozesse mit Ihrer Spende!
Kontoverbindung: IBAN DE05 4306 0967 6055 6211 00 (GLS Bank) 

 

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Newsletter #3

20. September 2021

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

heute wollen wir Ihnen einige relevante Studien nahebringen und auf unsere Aktion „#2Ggehtgarnicht“ aufmerksam machen, die schon seit Anfang September sehr erfolgreich auf Instagram und über unsere (noch alte) Webseite läuft. Über 800 Statements sind dort inzwischen eingegangen. Und da 2G zurzeit sich immer noch weiter ausbreitet und weitere Bundesländer dem schlechten Hamburger Vorbild folgen, gilt deshalb weiterhin:

BETEILIGEN SIE SICH AN DIESER AKTION! SCHICKEN SIE UNS IHR STATEMENT – MIT ODER OHNE FOTO, MIT ODER OHNE NAMENSANGABE! 

Beachten Sie dazu auch das Video-Statement unseres Vorstandsmitglieds Ingrid Heimke„Montgomery, 2G und das Genfer Ärztegelöbnis“.



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Newsletter #2

4. September 2021

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

Wir erleben gerade Unvorstellbares!

Besuche in Restaurants, Theatern, Fußballstadien und Kinos (und wer weiß, was demnächst noch alles dazukommt) sind bald nur noch Menschen möglich, die sich gegen Covid-19 haben impfen lassen – jede Form von sozialer Teilhabe, von Sozialleben überhaupt ist in Zukunft an die Bereitschaft geknüpft, auf das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zu verzichten.

Schon die verniedlichend „3G-Regel“ genannte Verordnung verletzt zutiefst das Selbstbestimmungsrecht der Menschen – und das zu einem Zeitpunkt, an dem Nachbarländer (Dänemark, Niederlande, Schweden, England) mit absolut vergleichbarer Situation sämtliche Pandemiemaßnahmen beenden.

„2G“ bedeutet eine Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung, denn auch von Covid-19 Genesene (das „zweite G“) genießen die Privilegien uneingeschränkter Menschenrechte nur dann, wenn sie sich spätestens sechs Monate nach ihrer Erkrankung impfen lassen.

Tatsache ist aber im September 2021 in Deutschland:

  • Alle Menschen, die den Schutz einer Covid-19-Impfung für sich wünschen, hatten und haben die Möglichkeit, sich impfen zu lassen.

  • Eine Herdenimmunität kann und wird es mit den derzeit vorhandenen Impfstoffen nicht geben – damit fehlt jede Rechtfertigung dieser „Geiselnahme“ Ungeimpfter durch die Regierung

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Newsletter #1 

30. Juni 2021

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

vielen Dank, dass Sie unseren Newsletter abonniert haben – dieses ist (Tusch!) die erste Ausgabe! Sie ist noch eine provisorische Version – in naher Zukunft werden wir die Neuigkeiten (wie es sonst auch üblich ist) in der E-Mail nur noch anteasern und dann zu der gesamten Nachricht auf unsere Homepage verlinken, wo wir auch ein Nachrichten-Archiv einrichten werden. Die Webseite wird gerade von Grund auf renoviert und neu aufgesetzt – bis sie fertig ist, werden wir den Newsletter noch als „full text“ verschicken. Wir hoffen auf Ihr Verständnis!

Sagen Sie uns gerne, was Ihnen gefällt oder was wir noch besser machen können, welche Themen Sie interessieren, die wir jetzt noch nicht berücksichtigt haben!

In dieser Ausgabe haben wir für Sie einige interessante Neuigkeiten aus dem Bereich des Impfens zusammengestellt. Der besseren Übersichtlichkeit halber sind die Meldungen zur Impfung gegen Covid-19 in einer eigenen Rubrik zusammengefasst. Dazu gibt es auch ein ganz aktuelles Statement von Steffen Rabe, Sprecher des Vorstands unseres Vereins, zur Impfung von Kindern und Jugendlichen, die einige Politikerinnen und Politiker immer noch mit dem Recht auf Bildung und Teilhabe am sozialen Leben verknüpft sehen wollen – schauen Sie doch mal rein: einfach auf das Bild klicken!

Fußball, Kinder und die Delta-Variante

Und vergessen Sie nicht, sofern Sie bei uns Mitglied sind (hier können Sie es werden!), sich für unser neu etabliertes Forum anzumelden!

Wir wünschen Ihnen einen schönen und erholsamen Sommer!

Herzliche Grüße

Vorstand und Team Öffentlichkeitsarbeit 
Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.

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