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Covid-19-Impfpflicht

In der Corona-Pandemie wurde – trotz Beteuerungen im Wahlkampf der Ampel-Parteien – eine Impfpflicht gegen Covid-19 verhängt. Mit der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes am 10. Dezember 2021 wurde dies konkret.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sah eine Impfpflicht für Beschäftigte in medizinischen und sozialen Einrichtungen vor, ungeachtet dessen, ob sie Kontakt mit Patientinnen und Patienten hatten oder nicht. Betroffen waren nicht nur Krankenhäuser, sondern auch ärztliche und therapeutische Praxen, ambulante Pflegedienste, Alten- und Pflegeheime sowie sozialtherapeutische Einrichtungen. Das Gesetz sah vor, dass alle in diesen Einrichtungen Beschäftigten bis zum 15. März 2022 eine Covid-19-Impfung nachweisen mussten. Am 31. Dezember 2022 ist das Gesetz, längst überfällig, ausgelaufen.

Hier finden Sie unsere Stellungnahmen und Beiträge dazu. 

Newsletter #43 – Das Aus für die letzte Corona-Impfpflicht

Gute Neuigkeiten für die individuelle Impfentscheidung: Die Corona-Impfpflicht in der Bundeswehr wird endlich abgeschafft. Sie war die letzte berufsbezogene Impfpflicht und überdauerte die Impfpflicht im Gesundheitswesen fast anderthalb Jahre. Ein Skandal! Aus der Verpflichtung wird nun eine Empfehlung. Warum es plötzlich ganz schnell ging, lesen Sie hier.

Zuletzt haben wir an dieser Stelle ausführlich über die WHO-Pläne für einen Pandemievertrag und die überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) berichtet. Dem folgte eine deutschlandweite Pressemitteilung, um das Thema in eine noch breitere Öffentlichkeit zu tragen. Ebenso haben wir ausgesuchte kritische Journalisten auf das Thema hingewiesen.

Weitere Informationen:

Hier den ganzen Newsletter #43 lesen

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Corona-Impfpflicht für Soldaten wird aufgehoben

Die Duldungspflicht für die Impfung gegen COVID-19 in der Bundeswehr sieht ihrem Ende entgegen. Künftig soll aus der Pflicht eine Empfehlung zur Impfung gegen Sars-CoV-2 werden. Damit wird nach der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen auch die letzte Corona-Impfpflicht abgeschafft – endlich.

Corona-Aufarbeitung: Das ungewollte Wissen

Immer wieder wird behauptet, dass die Corona-Maßnahmen veranlasst wurden, weil man es nicht besser gewusst habe. Es sei nicht genügend Evidenz vorhanden gewesen oder Kritikerinnen und Kritiker seien nicht laut genug gewesen (1)(2). Die Politik habe sich auf den Worst Case vorbereiten müssen. Alles in allem sei Deutschland jedoch gut durch die Pandemie gekommen. Doch nicht nur die #RKIFiles belegen das Gegenteil. Schon die erste ÄFI-Stellungnahme von Dezember 2020 zeigt, welches Wissen und Nicht-Wissen vor und zu Beginn der Impfkampagne zur Verfügung stand – und wie mit konträren Positionen umgegangen wurde.

Die Stimmen mehren sich, die eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie fordern. Angesichts der gesellschaftlichen Zerrissenheit zu dem Thema ist dies auch dringend notwendig. Die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. (ÄFI) unterstützen ein solches Anliegen insbesondere im Hinblick auf ein Umdenken in der Impfpolitik, wie es der Verein etwa im Positionspapier von März 2023 gefordert hat.

Quellen:

(1) Cicero, 19. Mai 2023
(2) Heudorf, 21. April 2023
(3) ZDFheutenachrichten, 11. Nov. 2021
(4) ZDFheutenachrichten, 4. Juni 2021
(5) Krauson et al., 27. Sep. 2023
(6) Hanna et al., 19. Sep. 2023
(7) BILD, 27. Feb. 2021
(8) FOCUS, 4. Jan. 2021
(9) MDR, 2. Dez. 2023
(10) FOCUS, 5. April 2024
(11) Berliner Zeitung, 19. Dez. 2023
(12) MDR (Webarchiv), 3. Dez. 2020
(13) zdfheute, 8. März 2024
(14) Mühlhauser et al., 15. April 2024
(15) Kuhbandner & Reitzner, 23. Mai 2023
(16) Mulroney et al., 6. Dez. 2024
(17) Gibo et al., 8. April 2024
(18) Rubio-Casillas et al., 5. April 2024

„Die Achse des Guten”: Wann hebt das Bundesverfassungsgericht seine Impfpflicht-Entscheidung auf?

Der Berliner Rechtsanwalt Ansgar Neuhof hat sich in einem neuen Beitrag auf der Webseite „Die Achse des Guten“ noch einmal kritisch mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht auseinandergesetzt – und dabei die besondere Rolle von ÄFI hervorgehoben.

Hintergrund ist ein Schreiben der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) an Abgeordnete des Europäischen Parlaments, nach dem die COVID-19-Impfstoffe nie zum Fremdschutz, sondern nur zum Eigenschutz zugelassen worden waren.

„Unfassbar, aber wahr“

Unsere Pressekonferenz & Lesung zum neuen Buch „Die Corona-Impfpflicht ist das falsche Instrument“ wurde vom Magazin VIER. aufgegriffen. Der Journalist Tilo Gräser war vor Ort dabei und stellte gezielte Rückfragen zur Veröffentlichung. Sein Beitrag liefert einen guten Überblick über die Veranstaltung und eine Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen.

Hier können Sie den Artikel im Webarchiv nachlesen.