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Corona-Impfpflicht für Soldaten wird aufgehoben

Die Duldungspflicht für die Impfung gegen COVID-19 in der Bundeswehr sieht ihrem Ende entgegen. Künftig soll aus der Pflicht eine Empfehlung zur Impfung gegen Sars-CoV-2 werden. Damit wird nach der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen auch die letzte Corona-Impfpflicht abgeschafft – endlich.

Vor einem für heute vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht angesetzten Termin eines Bundeswehrsoldaten, der die bis dato bestehende Impfpflicht für rechtswidrig hält, hat das Bundesverteidigungsministerium offenbar klein beigegeben. Laut einem Medienbericht hat der Wehrmedizinische Beirat eine Herabstufung für die Corona-Impfung in der Bundeswehr empfohlen.

In einem Video aus dem Gericht sagte der Datenanalyst Tom Lausen, der sich durch seine Analyse von Gesundheitsdaten während der Pandemie einen Namen gemacht hat und dessen Bruder einer der Rechtsanwälte in dem Verfahren ist, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe vor dem Gerichtstermin „kapituliert“: Er „hätte [Evaluierungs-]Daten vorlegen müssen, die er nicht hat“.

Somit wird die Corona-Impfung wohl aus dem verpflichtenden Basis-Impfschema der Bundeswehr gelöscht. Seit dem Auslaufen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich Ende 2022 hatte nur noch für Soldaten eine Corona-Impfplicht bestanden.
 

Die Corona-Impfpflicht in der Bundeswehr war ein Skandal

Die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. (ÄFI) begrüßen die aktuelle Entscheidung. „Endlich gehört auch diese Impfpflicht der Vergangenheit an. Ihr Fortbestehen bis heute war ein Skandal, weil ohne jede evidenzbasierte Rechtfertigung“, erklärt der ÄFI-Vorstandssprecher Dr. med. Alexander Konietzky.

„Schon für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gab es keine Rechtfertigung, denn bereits bei ihrem Beschluss Ende 2021 war klar, dass die COVID-Impfung nicht vor Ansteckung schützt. Sie diente vielmehr der Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht. Beide Impfpflichten waren falsch, die Duldungspflicht in der Bundeswehr hätte spätestens mit dem Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht aufgehoben werden müssen.“

ÄFI hatte Ende 2021 eine Kampagne gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestartet. Mehr als 37.000 Menschen unterzeichneten damals den Aufruf auf der Website des Vereins. Über 1.000 Menschen meldeten sich mit ihrer Geschichte zu dieser Impfpflicht, von denen schließlich 320 Eingang in das ÄFI-Buch „Die Corona-Impfpflicht ist das falsche Instrument“ fanden.

Auch im Vorfeld der Bundestagsabstimmung im April 2022 zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht hatte ÄFI eine Kampagne gestartet. Ihre Kernpunkte: Aus medizinischer Sicht ist eine allgemeine Impfpflicht unnütz und überflüssig, aus juristischer Sicht sogar verfassungswidrig.

 

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