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Lauterbach: Schon bei Omikron kein Fremdschutz mehr durch Impfung Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat in der Corona-Enquetekommission erklärt, dass es einen Fremdschutz durch die Corona-Impfung schon bei der Omikron-Variante nicht mehr gegeben habe. Der STIKO-Vorsitzende Reinhard Berner sagte, bereits im März 2020 sei klar gewesen, dass Kinder von Corona wenig betroffen sein würden.
Newsletter #64 – AG Impfpflicht: Das RKI befürwortete eine allgemeine Impfpflicht entgegen interner Zweifel Das Robert Koch-Institut (RKI) hat sich im Vorfeld der Bundestagsabstimmung im April 2022 für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Das geht aus der E-Mail-Korrespondenz des RKI in der AG Impfpflicht hervor, die das Institut der klagenden Journalistin Aya Velázquez zur Verfügung gestellt hat. Das Eintreten für eine Impfpflicht erfolgte demnach trotz erklärter Zweifel aus dem eigenen…
Newsletter #52 – Impfpflicht: Bundesverfassungsgericht verkennt die Bedeutung milderer Maßnahmen Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat bei der Aufarbeitung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht auf die Bremse getreten und den Überprüfungsauftrag des Verwaltungsgerichts Osnabrück (VG) für unzulässig erklärt. Warum die Impfpflicht verfassungswidrig gewesen sein soll, sei nicht ausreichend begründet worden. Dabei verkennt das BVerfG, dass es spätestens im Herbst 2022 mit…
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: BVerfG hält Verfassungswidrigkeit für nicht ausreichend begründet Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Richtervorlage des Verwaltungsgerichts Osnabrück zur erneuten verfassungsgerichtlichen Prüfung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht für unzulässig.
Gericht zieht Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Zweifel Nach Veröffentlichung der RKI-Files und der Vernehmung von RKI-Präsident Schaade stellt das Verwaltungsgericht Osnabrück die wissenschaftliche Unabhängigkeit des Robert Koch-Instituts in Frage. Die auf den Empfehlungen des Instituts beruhende Begründung für die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht sei erschüttert. Nun soll das Bundesverfassungsgericht erneut darüber befinden, ob die…
Newsletter #46 – RKI-Files: Sie haben es besser gewusst Sämtliche Protokolle von 2020 bis 2023 des COVID-19-Krisenstabs beim Robert Koch-Institut (RKI) sind an die Öffentlichkeit gelangt – komplett ungeschwärzt dank der Journalistin Aya Velázquez und eines Whistleblowers aus dem RKI selbst. Sie bestätigen unseren Eindruck, dass das RKI der Politik die Legitimation für die zahlreichen Maßnahmen liefern sollte. Gegen jede wissenschaftliche Evidenz und…
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