Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat bei der Aufarbeitung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht auf die Bremse getreten und den Überprüfungsauftrag des Verwaltungsgerichts Osnabrück (VG) für unzulässig erklärt. Warum die Impfpflicht verfassungswidrig gewesen sein soll, sei nicht ausreichend begründet worden.

Dabei verkennt das BVerfG, dass es spätestens im Herbst 2022 mit Schnelltests eine deutlich mildere Alternative zur Impfung gegeben hätte. Lesen Sie dazu unsere juristische Einordnung. Interessanter Nebeneffekt: Indem es nun auch die Bedeutung von fachkundigen Stellungnahmen betonte, schwächte das Gericht indirekt die Position des Robert Koch-Instituts, auf das sich die Gerichte in Corona-Prozessen als maßgebende Instanz berufen haben.

Für eine informierte Entscheidung sind verlässliche Informationen das A und O. Im Zuge der geplanten Aktualisierung der Fachbeiträge ergänzen die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. ab sofort auch die Daten aus den Zulassungsstudien. Den Anfang macht der Rotavirus-Fachbeitrag.

Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Richtervorlage des Verwaltungsgerichts Osnabrück zur erneuten verfassungsgerichtlichen Prüfung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht für unzulässig.

ÄFI hat seine Fachbeiträge zu Humanen Papillomviren (HPV) und Haemophilus influenza Typ B (Hib) aktualisiert und wichtige Neuerungen zu Erkrankung und Impfung aufgenommen. Insbesondere zu HPV wurden seit der letzten Aktualisierung Anfang 2024 relevante Studienergebnisse und Dokumente veröffentlicht, die den bisherigen Informationsstand zu Nutzen und Risiken der Impfung ergänzen.