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Aktualisierte Materialien zur einrichtungsbezogenen Covid-19-Impfpflicht (§20a IfSG) Hier können Sie die Materialien herunterladen: Muster-Widerspruch und Muster-Erwiderung Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 27.04.2022 eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht für die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich abgewiesen. ÄFI war in diesem Verfahren als sog. sachkundiger Dritter angefragt worden…
Schlag ins Gesicht für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen Berlin, 19. Mai 2022 Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag erste Klagen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht für die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich abgewiesen. Dabei berief sich das Gericht entgegen aller wissenschaftlicher Erkenntnis in erster Linie auf den Fremdschutz. Ebenfalls ließ das Gericht unberücksichtigt, dass keiner der aktuellen COVID-Impfstoffe eine…
Masern-Einzelimpfstoff aus der Schweiz erfüllt Bedingungen des Masernschutzgesetzes Das Verwaltungsgericht Ansbach hat am Donnerstag, den 5. Mai 2022, dem Eilantrag der Kanzlei Keller & Kollegen auf vorläufigen Rechtsschutz und Aussetzung des Betretungsverbotes stattgegeben. Damit darf das vertretene dreijährige Kind, welches mit einem Masern-Einzelimpfstoff aus der Schweiz (Measels Vaccine Live B.P.) geimpft worden war, ab sofort in den Kindergarten wechseln.
Die Corona-Impfpflicht ist das falsche Instrument. (2022) Mit dieser LKW-Poster-Aktion plädierte ÄFI Anfang 2022 gegen die Pläne zur Einführung einer Covid-19-Impfpflicht. Hier finden Sie die Bilder der Aktion.
Materialien zur einrichtungsbezogenen Covid-19-Impfpflicht (§20a IfSG) Stand: 5. März Hier: Muster-Erwiderung für den Fall, dass eine Behörde den Widerspruch gegen das Aufforderungsschreiben des Gesundheitsamtes zur Vorlage eines Immunitätsnachweises als nicht statthaft einstuft Mitterweile liegen erste Antwortschreiben von Gesundheitsämtern auf den zur Verfügung gestellten Muster-Widerspruch vor (hier finden Sie die aktualisierte Version). Manche Gesundheitsämter vertreten mit…
Impfpflicht im Gesundheitswesen – verfassungswidrig, diskriminierend, kontraproduktiv Die wesentlichen Argumente auf einer Seite (Hier können Sie das PDF herunterladen, Stand 14. April 2022) Medizinisches Guter Eigenschutz vor schweren Verläufen Alle aktuellen COVID-Impfstoffe verringern spätestens nach einer Booster-Impfung unverändert das Risiko schwerer Krankheitsverläufe für die Geimpften selbst – auch für Ältere und Alte, auch für Vorerkrankte, auch unter Omikron1.…
Newsletter #12 – Allgemeine Impfpflicht adé Liebe Freundinnen und Freunde der freien und individuellen Impfentscheidung! Kaum zu glauben, aber wahr: Die allgemeine Impfpflicht ist vom Tisch! Gestern, am 7. April 2022, sind alle Anträge zum Thema Impfpflicht im Bundestag krachend gescheitert. In der Presse- und Medienlandschaft wurden Stimmen laut über eine Blamage der Ampel-Koalition bis hin zu Rücktrittsforderungen an den…
Newsletter #11 – #ProfisgegenImpfpflicht Die Debatte im Bundestag um die allgemeine Corona-Impfpflicht steht vor der Tür. Am Donnerstag, den 7. April 2022 – ironischerweise der Weltgesundheitstag der WHO – debattieren die Abgeordneten 70 Minuten lang über die fünf überparteilichen Gesetzesentwürfe und stimmen danach ab. Nun heißt es noch ein letztes Mal laut werden! Bisher zeichnet sich keine Mehrheit für einen der…
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