DEUTSCHLAND BRAUCHT KEINE IMPFPFLICHT!
Auch nicht gegen Covid 19!

Der Bundestag hat am 10. Dezember 2021 ein "Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19" verabschiedet. Darin enthalten ist u.a. eine Impfpflicht für medizinische Einrichtungen: Kliniken, ärztliche bzw. therapeutische Praxen, sozialtherapeutische Einrichtungen sowie Alten- und Pflegeheime. Damit soll die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhindert werden. 

ÄFI meint: Eine Impfpflicht kann dieses Ziel nicht erreichen, weil Geimpfte das Virus in fast genauso hohem Maße verbreiten wie Ungeimpfte, und weil die Impfung ohnehin keinen langfristigen Schutz vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 gewährt. Eine Impfpflicht lässt sich deshalb wissenschaftlich weder begründen noch rechtfertigen. 

Helfen Sie mit, dass dieses Gesetz zurückgenommen werden muss! 


Hier können Sie uns unterstützen 

Masern-Impfpflicht –
Verfassungs­beschwerden

Als das "Masernschutzgesetz" der Bundesregierung am 1. März 2020 in Kraft trat, hat unser Verein vier Verfassungsbeschwerden unterstützt, die von Eltern und Ärztinnen und Ärzten eingelegt wurden. Hier finden Sie die Materialien, die wir dazu veröffentlicht haben. 

  • Masern-Impfpflicht Verfassungsbeschwerden
  • Masernimpfpflicht

Masern-Impfpflicht: Übergangsfrist verlängert

Für Kinder und Jugendliche, die am 1. März 2020 (als das "Masernschutzgesetz" in Kraft trat) bereits in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut wurden, und ebenso für die dort Beschäftigten wurde die Übergangsfirst zum Nachweis des Masernschutzes jetzt noch einmal bis zum 31. Juli 2022 verlängert.

Eltern der betroffenen Kinder und Jugendlichen sowie betroffene Beschäftigte müssen also erst bis zum 31. Juli 2022 den Nachweis erbringen und Gemeinschaftseinrichtungen erst nach dem 31. Juli 2022 eventuell fehlende Nachweise dem Gesundheitsamt melden.

  • Masern-Impfpflicht Verfassungsbeschwerden
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Update zur Übergangsfrist der Masernimpfpflicht

Update zur Übergangsfrist der Masernimpfpflicht

Jan Matthias Hesse, Fachanwalt für Medizinrecht
im Gespräch mit Annette Bopp, freie Journalistin für Medizin und Kultur, Pressereferentin ÄFI
22. November 2021

Beachten Sie hierzu bitte auch unsere Meldung anlässlich der Verlängerung der Übergangsfrist bis zum 31. Juli 2022! 

Update zur Übergangsfrist der Masernimpfpflicht

Jan Matthias Hesse, Fachanwalt für Medizinrecht

im Gespräch mit Annette Bopp, freie Journalistin für Medizin und Kultur, Pressereferentin ÄFI


22. November 2021



Beachten Sie hierzu bitte auch unsere Meldung anlässlich der Verlängerung der Übergangsfrist bis zum 31. Juli 2022! 

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Verfassungsrechtliches Gutachten zum "Masernschutzgesetz" von Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth

Auf einer Pressekonferenz im Rahmen unseres großen Berliner Events am 12.10.2019 im "Kosmos" hat der Verein das verfassungsrechtliche Gutachten vorgestellt, das Prof. Dr. Stephan Rixen, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, in unserem Auftrag erarbeitet hat.

Das Gutachten kommt unzweideutig zu dem Ergebnis, dass der vorliegende Gesetzentwurf aus den verschiedensten Gründen klar gegen zentrale Grundrechte unserer Verfassung verstößt.

Je nach gewünschter Eindringtiefe (und verfügbarer Lesezeit) stellen wir dieses Gutachten hier öffentlich zu Verfügung: 

  • als Langfassung (Mausklick auf das erste Foto) 
  • als Kurzfassung auf zwei Seiten (Mausklick auf das zweite Foto) 
  • als Übersicht auf einer Seite (Mausklick auf das letzte Foto). Diese Übersicht hat Anfang Dezember eine Überarbeitung erfahren und trägt deshalb das aktualisierte Datum 5.12.2019. 

Wir hoffen, dass es die Verantwortlichen im laufenden politischen Prozess zum Innehalten und Überprüfen der eigenen Position veranlasst, um im Idealfall den geplanten beispiellosen Eingriff in so zentrale Werte unserer Verfassung zu verhindern, oder – sollte dies nicht gelingen – den dann Betroffenen in den anstehenden, zahllosen juristischen Auseinandersetzungen vor höchsten deutschen Gerichten von Nutzen sein wird.

Wir werden unverändert unsere medizinische Expertise zur Verfügung stellen.

An dieser Stelle ein herzlicher Dank an unsere Spender und Unterstützer – Ihre Großzügigkeit hat uns dieses Gutachten ermöglicht!