In seiner jüngsten Sitzung hat der Bundesrat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, wonach das RS-Virus namentlich meldepflichtig wird. Dabei waren die hohen Erkrankungszahlen der letzten beiden Erkältungssaisons hausgemacht. Die Fragen nach Sinn und Zweck der Neuregelung bleiben.

Am 15. Juni 2023 hat der Bundestag eine Änderung des Katalogs der meldepflichtigen Krankheiten im Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Eingerahmt in ein Gesetzespaket („Gesetz zur Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes, des Infektionsschutzgesetzes, personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen sowie der Medizinprodukte-Abgabeverordnung“), wurde dank des Omnibusverfahrens beinahe klammheimlich die Meldepflicht für das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) verankert. Da es sich um ein Einspruchsgesetz handelt und der Vermittlungsausschuss nicht angerufen wurde, passierte es nun den Bundesrat ohne weitere Debatte.

Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie waren einseitig ausgerichtet: Die Massenimpfungen sollten unbedingt durchgesetzt werden, obwohl ihre Wirksamkeit und Sicherheit nur unzureichend untersucht worden waren. Die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. (ÄFI) fordern eine fachwissenschaftliche Aufarbeitung, evidenzbasierte Impfempfehlungen und eine Neuausrichtung von RKI, STIKO und PEI.

Am 17. Januar 2023 hat der unabhängige Verein Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI) in Berlin sein neues Buch bei einer Pressekonferenz vorgestellt. Mit „Die Corona-Impfpflicht ist das falsche Instrument“ gibt ÄFI den Menschen eine Stimme, die durch die Impfpflicht im Gesundheitswesen in schwere Gewissenskonflikte und Existenznöte gestürzt wurden. Anlass war die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahreswechsel ausgelaufen ist.

Am 17. Januar 2023 erscheint das Buch "Die Corona-Impfpflicht ist das falsche Instrument" des unabhängigen und überparteilichen Vereins Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI), Sachverständiger im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages und vor dem Bundesverfassungsgericht.

Corona spielt im aktuellen Infektionsgeschehen nur noch eine Nebenrolle. Neue Studien weisen bei Re-Infektion auf die Überlegenheit natürlicher Immunität gegenüber einer Impfung hin. Selbst für Risikogruppen ist das Risiko, zu versterben, nach einer SARS-CoV-2-Impfung erhöht. In einem Brief hat ÄFI die STIKO aufgefordert, ihre Impf-Empfehlungen der neuen Situation anzupassen.