Seit Anfang des Jahres mehren sich Forschungsarbeiten, wonach die mRNA-Corona-Impfstoffe von Pfizer/BioNTech und Moderna verunreinigt sind. Von den deutschen Aufsichtsbehörden, vor allem dem für die Sicherheit von Impfstoffen zuständigen Paul-Ehrlich-Institut, ist dazu nichts zu hören. Die ÄFI haben nun Antworten nach dem Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

Bundestag und Bundesrat haben beinahe klammheimlich das Infektionsschutzgesetz geändert und die Meldepflicht für RSV beschlossen. Künftig müssen Ärzte jeden direkten oder indirekten Nachweis melden, soweit er auf eine akute Infektion mit diesem Erkältungsvirus hinweist. Mit Namen des Patienten und weiteren Angaben zur Person.

Zwar gab es in den vergangenen beiden Jahren mehr Krankheitsfälle durch RSV. Allerdings ist nicht das Virus gefährlicher geworden, sondern das Immunsystem vieler Kinder war durch die Abschottungsmaßnahmen während Corona geschwächt. Dadurch hatte RSV hinterher leichtes Spiel.

Daraus nun eine gesetzliche Meldepflicht abzuleiten, legt einen Verdacht nahe: Hier soll die Krankheit künstlich aufgeblasen werden, um Impfstoffen und am Ende einer Impfpflicht den Weg zu ebnen. Zahlreiche (vorzugsweise mod-RNA-)Impfstoffe für RSV befinden sich in der Entwicklung.

In seiner jüngsten Sitzung hat der Bundesrat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, wonach das RS-Virus namentlich meldepflichtig wird. Dabei waren die hohen Erkrankungszahlen der letzten beiden Erkältungssaisons hausgemacht. Die Fragen nach Sinn und Zweck der Neuregelung bleiben.

Am 15. Juni 2023 hat der Bundestag eine Änderung des Katalogs der meldepflichtigen Krankheiten im Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Eingerahmt in ein Gesetzespaket („Gesetz zur Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes, des Infektionsschutzgesetzes, personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen sowie der Medizinprodukte-Abgabeverordnung“), wurde dank des Omnibusverfahrens beinahe klammheimlich die Meldepflicht für das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) verankert. Da es sich um ein Einspruchsgesetz handelt und der Vermittlungsausschuss nicht angerufen wurde, passierte es nun den Bundesrat ohne weitere Debatte.

Mit seinen Bestimmungen und Übergangsregelungen sorgt das Masernschutzgesetz bei Eltern wie auch Einrichtungsleitungen für Verwirrung. Mit einem aktualisierten Fragenkatalog geben die ÄFI ausführliche Antworten zu den gesetzlichen Regelungen.

Seit Anfang März 2020 ist das sogenannte Masernschutzgesetz (MSG) in Kraft. Bis zum 31. Juli 2022 galten mehrere Übergangsfristen zum Nachweis eines Impfschutzes, zur Immunität gegen Masern oder über medizinische Kontraindikationen. Das betrifft neben Kindern und Jugendlichen auch die in entsprechenden Einrichtungen tätigen Personen.