Zwischen den Jahren hat endlich auch Christian Drosten erklärt, dass die Pandemie vorbei ist. Seine Schlussfolgerung, die Pandemie-Maßnahmen hätten "eine Million Tote oder mehr" verhindert, entbehrt jedoch jeglicher Evidenz und ist daher nicht mehr als – seine Meinung.

Ernst zu nehmen sind hingegen die Warnhinweise einer neuen Studie, die kurz vor Weihnachten erschien. Demnach führen wiederholte mRNA-Injektionen zu einer Desensibilisierung und damit zu einer Schwächung des Immunsystems schon ab der zweiten Impfung. Vielleicht eine Erklärung dafür, warum es auch bei geimpften Menschen zu schweren Verläufen kommt.

Am 17. Januar 2023 erscheint das Buch "Die Corona-Impfpflicht ist das falsche Instrument" des unabhängigen und überparteilichen Vereins Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI), Sachverständiger im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages und vor dem Bundesverfassungsgericht.

Corona spielt im aktuellen Infektionsgeschehen nur noch eine Nebenrolle. Neue Studien weisen bei Re-Infektion auf die Überlegenheit natürlicher Immunität gegenüber einer Impfung hin. Selbst für Risikogruppen ist das Risiko, zu versterben, nach einer SARS-CoV-2-Impfung erhöht. In einem Brief hat ÄFI die STIKO aufgefordert, ihre Impf-Empfehlungen der neuen Situation anzupassen.

Darf man Menschen zu einer Impfung nötigen?

Ende 2022 lief die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht stillschweigend aus. Bereits bei der Verabschiedung des Gesetzes im Dezember 2021 war klar, dass die COVID-Impfung nicht vor Ansteckung schützt. Zu Beginn der Pandemie noch für selbstlosen Einsatz gefeiert, wurde nun ausgegrenzt und gemobbt, wer zweifelte: Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger sowie weitere Fachkräfte im Gesundheitswesen standen vor der Qual der Wahl, sich gegen ihren Willen und mit nur bedingt zugelassenen Präparaten impfen zu lassen oder den Beruf quittieren bzw. in eine andere Branche wechseln zu müssen.

In diesem Buch schildern 320 Betroffene ihre Sorgen, Ängste, Existenznöte und auf welch drastische Weise die bevorstehende Impfpflicht ihr Leben verändert hat. Ein zeitgeschichtliches Dokument und ein eindringlicher Appell zu Umkehr, Aufarbeitung und Wiedergutmachung.

Mit großen Schritten geht ein turbulentes Jahr 2022 dem Ende entgegen - ein Jahr, in dem wir als Verein ÄFI so gefragt waren wie nie.

Die Corona-Politik hat alle Teile unserer Gesellschaft erfasst. Für unseren Verein brachte dies eine deutlich erhöhte Aufmerksamkeit mit sich, stieg doch das Interesse an fundierten Informationen zu allen Fragen rund um das Thema Impfung gewaltig an. Die Wertschätzung unserer wissenschaftlichen Expertise gipfelte in der Einladung des Bundesverfassungsgerichts, in einem laufenden Verfahren zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht als Sachverständiger ein Gutachten zu erstellen. Auch den erfolglosen Versuch, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, haben wir mit einem verfassungsrechtlichen Gutachten und medizinischer Sachkunde begleitet.

Im Sommer hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit des Masernschutzgesetzes für den vorschulischen Bereich bestätigt. Formal noch nicht entschieden ist hingegen die Masernimpfpflicht im Schulkontext sowie die Frage, ob eine Nachweispflicht mit der Berufsfreiheit etwa von Ärzten und Praxispersonal vereinbar ist. Mit Mustertexten unterstützt ÄFI Eltern, die ihre Kinder nicht für den Schulbesuch impfen lassen möchten, und Beschäftigte in Einrichtungen mit Nachweispflicht einer Masernimpfung.

Inzwischen hat auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Auslaufen der Impfpflicht im Gesundheitswesen zum Jahresende bestätigt. Seine Begründung lässt allerdings aufhorchen: Angesichts der neuen sich ausbreitenden Virusvariante BQ1.1 sei nicht mehr davon auszugehen, dass eine Impfung Dritte vor einer Infektion schützt. Die Begründung für die Teil-Impfpflicht sei damit obsolet.

Nicht so eindeutig ist die rechtliche Situation für laufende Bußgeldverfahren: Anknüpfungspunkt des Bußgeldverfahrens in Bezug auf die einrichtungsbezogene Impf- und Nachweispflicht ist in der Regel der Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand: innerhalb der vom Gesundheitsamt gesetzten Frist keinen der gesetzlich vorgeschriebenen Nachweise vorgelegt zu haben.

Die in § 20a IfSG geregelte COVID-19-Impf- bzw. Nachweispflicht läuft zum 31.12.2022 aus und wird nicht verlängert. Zwar sind Behörden und Gerichte nicht verpflichtet, Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen. Laufende Bußgeldverfahren werden jedoch nicht zwangsläufig eingestellt.

Inzwischen hat auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Auslaufen der Impfpflicht im Gesundheitswesen bestätigt. Seine Begründung lässt allerdings aufhorchen: Angesichts der neuen sich ausbreitenden Virusvariante BQ.1 sei nicht mehr davon auszugehen, dass eine Impfung Dritte vor einer Infektion schützt. Die Begründung für die Teil-Impfpflicht sei damit obsolet.

Das Aus für die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum Jahresende scheint beschlossene Sache zu sein. Begründet wird dies mit einer neuen Virus-Variante. Dass spätestens mit dem Auftreten von Omikron - und damit deutlich vor Inkrafttreten der Impfpflicht - schon kein relevanter Fremdschutz durch die Impfung vermittelt wurde, wird dabei unter den Tisch gekehrt.