Das Bundesverfassungsgericht nimmt eine weitere Verfassungsbeschwerde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht zur Entscheidung an. 14 Beschwerdeführende aus allen Teilen Deutschlands hatten das Gericht angerufen. Unterstützung erhielten sie von dem Verein Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI). Die Begründung des Gerichts: Keine Aussicht auf Erfolg.

Nachdem das BVerfG erstmals am 27. April Klagen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht abgewiesen hatte, ließ das Gericht nun eine Verfassungsbeschwerde unter Berufung auf ebenjene Entscheidung gar nicht erst zu. Die Beschwerde „habe keine Aussicht auf Erfolg“, heißt es in dem Beschluss ohne weitere Begründung.

Näheres zu den Referenten und zu den Räumlichkeiten der Vorträge finden Sie hier.

Seit mehreren Jahren finden in den Räumen des Gemeinschaftskrankenhauses Havelhöhe im Familienforum regelmäßig Vorträge zum Thema einer differenzierten Impfentscheidung statt.

Die Referenten sind

Dr. Christoph Meinecke, Kinder- und Jugendarzt &
Dr. Pia Feldmann, Kinder- und Jugendärztin.

Vom Sommerloch fehlt jede Spur. Derzeit jagt eine Meldung die nächste in der deutschen Corona-Berichterstattung.

Dabei wäre es enorm wichtig, nun endlich die „German Angst“ ruhen zu lassen. Andere Länder wie Großbritannien, Spanien oder Portugal haben derweil gelernt, trotz hoher Inzidenzzahlen mit dem Virus zu leben. Dies liegt auch daran, dass in diesen Ländern wichtige Daten wie die Immunitätsrate (Serumprävalenz) der Bevölkerung erhoben werden und die geringere Krankheitslast durch die Omikron-Variante anerkannt wird.

Hier können Sie die Materialien herunterladen: Muster-Widerspruch und Muster-Erwiderung

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 27.04.2022 eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht für die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich abgewiesen. ÄFI war in diesem Verfahren als sog. sachkundiger Dritter angefragt worden und hatte eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Durch den Beschluss des BVerfG sind jedoch nicht alle Einwände gegenüber der einrichtungsbezogenen Impfpflicht entkräftet.