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Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Praxis ab Oktober 2022 Hinweise zur Rechtslage und der praktischen Umsetzung in den Bundesländern (hier herunterladen) Änderungen durch die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Im Herbst sind verschiedene Änderungen des IfSG beschlossen worden bzw. in Kraft getreten. Für die einrichtungsbezogene Impfpflicht bedeutet dies...
Nachträgliche Veröffentlichung der Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zum Masernschutzgesetz ÄFI e. V. wurde am 26. Mai 2020 im Rahmen der Verfassungsbeschwerden vom BVerfG als sachverständige Dritte gebeten, zum Masernschutzgesetz Stellung zu beziehen. Wir möchten Ihnen unsere Argumentation zu den beiden vom BVerfG gestellten Fragen nachträglich zugänglich machen. Hier können Sie die vollständige Stellungnahme lesen. Welche Möglichkeiten gibt es, um in der Gruppe der Personen,…
Newsletter #21 – Offener Brief an die Regierungen der Bundesländer Entgegen aller Hoffnungen wurden die Änderungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) am 8. September mit der Unterstützung der FDP verabschiedet. Doch es gibt noch eine Chance, dass sich das Blatt wendet! Nachdem das neue IfSG im Bundestag beschlossen wurde, muss es nun auch den Bundesrat passieren, um Gesetzeskraft zu erlangen. Im Bundesrat hat jedes Bundesland, abhängig von seiner…
Über den offenen Brief an die Bundesländer Entgegen aller Hoffnungen wurden die Änderungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) am 8. September mit der Unterstützung der FDP verabschiedet. Doch es gibt noch eine Chance, dass sich das Blatt wendet! Nachdem das neue IfSG im Bundestag beschlossen wurde, muss es nun auch den Bundesrat passieren, um Gesetzeskraft zu erlangen. Im Bundesrat hat jedes Bundesland, abhängig von seiner…
Offener Brief an die Regierungen der Bundesländer Den folgenden offenen Brief haben wir aufgrund der am Freitag, den 16. September, stattfindenden Abstimmung im Bundesrat über die Änderung des IfSG an die Regierungen der Bundesländer geschickt. Sie können den Brief hier als PDF herunterladen und in den sozialen Medien mit dem Hashtag #ifsgehtSOgarnicht teilen. Sehr geehrte Damen und Herren, am Freitag, den 16. September,…
Aktion: #ifsgehtSOgarnicht Am Donnerstag, den 8. September um 12:30 ist es so weit. Im Bundestag wird über die Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) entschieden. Sollte sich keine Mehrheit für den Antrag finden, laufen die Corona-Verordnungen regulär am 23. September 2022 aus. Wir sind der Meinung: Es reicht! Deutschland braucht keine Panikmache mehr, sondern Vernunft und Verhältnismäßigkeit. Renommierte Experten…
Newsletter #20 – Aktion: #ifsgehtSOgarnicht Am Donnerstag, den 8. September um 12:30 ist es so weit. Im Bundestag wird über die Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) entschieden. Sollte sich keine Mehrheit für den Antrag finden, laufen die Corona-Verordnungen regulär am 23. September 2022 aus. Deutschland braucht keine Panikmache mehr, sondern Vernunft und Verhältnismäßigkeit. Renommierte Experten haben sich mittlerweile…
06.09.2022
#ifsgehtSOgarnicht (2022) Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes verlängerte der Bundestag am 8.9.2022 unbegründet die Pandemie. Hier finden Sie unseren Protest dagegen.
Newsletter #19 – Tag der Entscheidung Deutschland steht am Scheideweg. Wie wir bereits in Newsletter #17 berichteten, sollen am Donnerstag, den 8. September 2022, umfassende Änderungen am Infektionsschutzgesetz vorgenommen werden, um im Herbst und Winter rigorose Maßnahmen gegen SARS-CoV-2 ergreifen zu können. Gleichzeitig wurde diese Woche den von Biontech/Pfizer und Moderna nur an acht (!) Mäusen getesteten BA.4 / BA.5…
Medienecho zu unserer Pressemitteilung über die Entscheidung des BVerfG zum Masernschutzgesetz Unsere Pressemitteilung stieß bei zahlreichen Online-Medien auf Resonanz: darunter WELT, SPIEGEL, ZEIT, FOCUS oder WN. Zitiert wurde unter anderem: «Das sogenannte 'Masernschutzgesetz' missachtet das Kindeswohl auf eklatante Weise», erklärte der ärztliche Geschäftsführer und Sprecher, Alexander Konietzky. «Eltern, Ärztinnen und Ärzte werden praktisch gezwungen, Kinder in unseren…
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