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22.08.2019
Juristische Stellungnahme zum Kabinettsentwurf für ein "Masernschutzgesetz" Der Kabinettsentwurf für ein "Masernschutzgesetz" ist aus juristischer Sicht extrem verschachtelt und wirr. Wir haben deshalb den unseren Verein begleitenden Rechtsbeistand gebeten, sich dessen einmal anzunehmen. Hier ist seine Analyse.  DIE WESENTLICHEN INHALTE DES GESETZENTWURFS  Gemäß der Einleitung des Gesetzentwurfes ist Ziel des Gesetzes, einen besseren individuellen Schutz…
Presseerklärung zur Stellungnahme des Ethikrates "Impfen als Pflicht?" Der Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV“ begrüßt die Klarheit, mit der der Deutsche Ethikrat in seiner am 27.06.2019 veröffentlichten Stellungnahme die Pläne des Bundesgesundheitsministers zur Einführung einer Masernimpfpflicht ablehnt. Mit der Empfehlung, weder Bußgelder noch finanzielle Sanktionen zu Erhöhung von Impfquoten zu verhängen, der Ablehnung sowohl der Verknüpfung von…
Pressemappe anlässlich der Übergabe der Petition an das Bundesgesundheitsministerium Für die Pressekonferenz anlässlich der Übergabe der Petition haben wir eine Pressemappe vorbereitet, die folgende Materialien umfasst:  Petition Stellungnahme Kabinettsentwurf Masernschutzgesetz Unsere Forderungen: Vertrauen statt Zwang!  Facts & Figures  Offener Brief an Jens Spahn Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente Zur…
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