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#Covid-19-Impfpflicht #Newsletter #Paul-Ehrlich-Institut #Politik
06.12.2022
Newsletter #24 – Impfpflicht: Wie geht es nun weiter? Inzwischen hat auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Auslaufen der Impfpflicht im Gesundheitswesen zum Jahresende bestätigt. Seine Begründung lässt allerdings aufhorchen: Angesichts der neuen sich ausbreitenden Virusvariante BQ1.1 sei nicht mehr davon auszugehen, dass eine Impfung Dritte vor einer Infektion schützt. Die Begründung für die Teil-Impfpflicht sei damit…
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#Covid-19-Impfpflicht #Newsletter #Politik
05.12.2022
Rechtliche Hinweise zum Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Die in § 20a IfSG geregelte COVID-19-Impf- bzw. Nachweispflicht läuft zum 31.12.2022 aus und wird nicht verlängert. Zwar sind Behörden und Gerichte nicht verpflichtet, Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen. Laufende Bußgeldverfahren werden jedoch nicht zwangsläufig eingestellt. Inzwischen hat auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Auslaufen der Impfpflicht im Gesundheitswesen bestätigt.…
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#Covid-19-Impfung bei Kindern und Jugendlichen #Newsletter #Wissenschaft
05.11.2022
Newsletter #23 – „Kitas waren nie Treiber der Pandemie“ Kinder und Jugendliche müssen geschützt werden, darin sind sich wohl alle Experten einig. Die Frage ist aber: wovor eigentlich? Am Mittwoch, den 2. November 2022, hat Bundesgesundheitsminister Lauterbach zugegeben, dass die Schließung von Kitas „nicht notwendig“ gewesen sei, da Kitakinder (unter 5-jährige) nie Treiber der Pandemie waren. Das sind die Ergebnisse der Corona-Kita-Studie. Die…
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#Covid-19-Impfpflicht #Newsletter #Politik
11.10.2022
Newsletter #22 – ÄFI im Gesundheitsausschuss seit dem Beschluss zur Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Dezember 2021 haben wir für die Rücknahme des Gesetzes gekämpft. In zahlreichen Stellungnahmen, unter anderem als Sachverständiger für das Bundesverfassungsgericht, offenen Briefen an die Politik, Social-Media-Kampagnen vor allem auf Twitter und durch Gutachten von renommierten Experten…
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#Covid-19-Impfung #Newsletter #Politik
11.10.2022
ÄFI im Gesundheitsausschuss Seit dem Beschluss zur Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Dezember 2021 haben wir für die Rücknahme des Gesetzes gekämpft. In zahlreichen Stellungnahmen, unter anderem als Sachverständiger für das Bundesverfassungsgericht, offenen Briefen an die Politik, Social-Media-Kampagnen vor allem auf Twitter und durch Gutachten von renommierten Experten haben wir aufgezeigt, dass die…
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#Covid-19-Impfung #Newsletter #Politik
15.09.2022
Newsletter #21 – Offener Brief an die Regierungen der Bundesländer Entgegen aller Hoffnungen wurden die Änderungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) am 8. September mit der Unterstützung der FDP verabschiedet. Doch es gibt noch eine Chance, dass sich das Blatt wendet! Nachdem das neue IfSG im Bundestag beschlossen wurde, muss es nun auch den Bundesrat passieren, um Gesetzeskraft zu erlangen. Im Bundesrat hat jedes Bundesland, abhängig von seiner…
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#Covid-19-Impfung #Newsletter #Politik
15.09.2022
Über den offenen Brief an die Bundesländer Entgegen aller Hoffnungen wurden die Änderungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) am 8. September mit der Unterstützung der FDP verabschiedet. Doch es gibt noch eine Chance, dass sich das Blatt wendet! Nachdem das neue IfSG im Bundestag beschlossen wurde, muss es nun auch den Bundesrat passieren, um Gesetzeskraft zu erlangen. Im Bundesrat hat jedes Bundesland, abhängig von seiner…
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#Covid-19-Impfung #Newsletter #Politik
06.09.2022
Aktion: #ifsgehtSOgarnicht Am Donnerstag, den 8. September um 12:30 ist es so weit. Im Bundestag wird über die Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) entschieden. Sollte sich keine Mehrheit für den Antrag finden, laufen die Corona-Verordnungen regulär am 23. September 2022 aus. Wir sind der Meinung: Es reicht! Deutschland braucht keine Panikmache mehr, sondern Vernunft und Verhältnismäßigkeit. Renommierte Experten…
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#Covid-19-Impfung #Newsletter #Politik
06.09.2022
Newsletter #20 – Aktion: #ifsgehtSOgarnicht Am Donnerstag, den 8. September um 12:30 ist es so weit. Im Bundestag wird über die Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) entschieden. Sollte sich keine Mehrheit für den Antrag finden, laufen die Corona-Verordnungen regulär am 23. September 2022 aus. Deutschland braucht keine Panikmache mehr, sondern Vernunft und Verhältnismäßigkeit. Renommierte Experten haben sich mittlerweile…
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#Covid-19-Impfung #Newsletter #Politik
04.09.2022
Newsletter #19 – Tag der Entscheidung Deutschland steht am Scheideweg. Wie wir bereits in Newsletter #17 berichteten, sollen am Donnerstag, den 8. September 2022, umfassende Änderungen am Infektionsschutzgesetz vorgenommen werden, um im Herbst und Winter rigorose Maßnahmen gegen SARS-CoV-2 ergreifen zu können. Gleichzeitig wurde diese Woche den von Biontech/Pfizer und Moderna nur an acht (!) Mäusen getesteten BA.4 / BA.5…
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