Kostenlos: Der ÄFI-Newsletter
Bleiben Sie beim Thema Impfungen und individuelle Impfentscheidung
auf dem neuesten Stand:
per E-Mail
aktuell, evidenzbasiert, verständlich
Handreichungen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Die von Jan Matthias Hesse zusammengestellten Unterlagen können hilfreich sein, um sich mit dem Vorgehen des jeweiligen Bundeslandes vertraut zu machen. Es sind durchaus erhebliche Unterschiede in der Verfahrensweise der Umsetzung feststellbar. So haben beispielsweise manche Bundesländer als erste Stufe eine „Beratung“ der Betroffenen vorgeschaltet, bevor die Vorlage der Nachweise förmlich angefordert wird.
Bundesländer
Baden-Württemberg:
Bayern:
- Pressemitteilung: Holetschek legt Konzept für einrichtungsbezogene Impfpflicht vor - Gesundheitsminister: Bayern setzt auf pragmatische Umsetzung mit Augenmaß
- Informationen zum Datenschutz bei der Nutzung von BayImNa
Berlin:
Hamburg:
Hessen:
- Erlass zum Vollzug der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ nach § 20a IfSG (Immunitätsnachweis gegen COVID-19)
- Anlage 3: Anforderungen an Immunitätsnachweise
- Anlage 4: Vorlage ärztliche Bescheinigung medizinische Kontraindikation
Mecklenburg-Vorpommern:
- Fließschema zur landesweit einheitlichen Verfahrensweise
- Fachaufsichtliche Weisung zur Umsetzung des § 20a IfSG in M-V - 1. Fassung
- Prozessschema zum behördlichen Entscheidungsablauf
- Informationsschreiben zum Ablauf und zur Umsetzung der COVID-19-Immunitätsnachweispflicht einrichtungsbezogener Tätigkeiten (§ 20a IfSG)
Niedersachsen:
- Mustervorlage ärztliche Bescheinigung
- Mustervorlage Dokumentationshilfe
- Niedersachsen bereitet einrichtungsbezogene Impfpflicht vor (NDR, 8. März 2022)
NRW:
- Erlass zur Anwendung des § 20a IFSG
- Anlage 1: Tabellarische Übersicht zu Aufgaben / Adressaten / Sonstiges
Rheinland-Pfalz:
- Handreichung (auf S. 19 das Muster einer ärztlichen Bescheinigung über das Vorliegen einer medizinischen Kontraindikation)
- Ministerschreiben
- Musterschreiben Datenschutz
Sachsen:
- Infoblatt einrichtungsbezogene Impfpflicht ("ermessensleitende Vollzugshinweise")
- Schema ("5 Schritte")
- Vollzugshinweise
- Anlage 1
Sachsen-Anhalt:
Schleswig-Holstein:
Thüringen: