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Umsetzungshinweise der Bundesländer zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Mittlerweile haben zahlreiche Bundesländer in unterschiedlichen Formen Umsetzungshinweise zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht veröffentlicht. Unsere beratende Anwaltskanzlei hat zu den meisten Bundesländern die entsprechenden Handreichungen, Erlasse bzw. Vollzugshinweise recherchiert und zusammengestellt.

Die Unterlagen können hilfreich sein, um sich mit dem Vorgehen des jeweiligen Bundeslandes vertraut zu machen. Es sind durchaus erhebliche Unterschiede in der Verfahrensweise der Umsetzung feststellbar. So haben beispielsweise manche Bundesländer als erste Stufe eine „Beratung“ der Betroffenen vorgeschaltet, bevor die Vorlage der Nachweise förmlich angefordert wird.

Dokumentenliste nach Bundesländern sortiert

Manche Bundesländer haben auch Muster-Vorlagen für das Ausstellen einer ärztlichen Bescheinigung über das Bestehen einer medizinischen Kontraindikation veröffentlicht (vgl. Niedersachsen, Hessen oder S. 19 der Handreichung aus Rheinland-Pfalz).

Auch zu Fragen des Datenschutzes enthalten die Dokumente wichtige Hinweise. Die Dokumente haben wir in dieser Liste zusammengestellt.

Wir können keine Gewähr für die Aktualität der Dokumente übernehmen. Prüfen Sie ggf. selbst, ob Ihr Bundesland neuere oder weitere Dokumente veröffentlicht hat. Senden Sie uns auch gerne weitere Dokumente vor unter Angabe der jeweiligen Internetquelle.

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