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Verfassungsrechtliches Gutachten zum "Masernschutzgesetz" von Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth

Auf einer Pressekonferenz im Rahmen unseres großen Berliner Events am 12.10.2019 im "Kosmos" hat der Verein das verfassungsrechtliche Gutachten vorgestellt, das Prof. Dr. Stephan Rixen, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, in unserem Auftrag erarbeitet hat.

Das Gutachten kommt unzweideutig zu dem Ergebnis, dass der vorliegende Gesetzentwurf aus den verschiedensten Gründen klar gegen zentrale Grundrechte unserer Verfassung verstößt.

Je nach gewünschter Eindringtiefe (und verfügbarer Lesezeit) stellen wir dieses Gutachten hier öffentlich zu Verfügung: 

  • als Langfassung (Mausklick auf das erste Foto) 
  • als Kurzfassung auf zwei Seiten (Mausklick auf das zweite Foto) 
  • als Übersicht auf einer Seite (Mausklick auf das letzte Foto). Diese Übersicht hat Anfang Dezember eine Überarbeitung erfahren und trägt deshalb das aktualisierte Datum 5.12.2019. 

Wir hoffen, dass es die Verantwortlichen im laufenden politischen Prozess zum Innehalten und Überprüfen der eigenen Position veranlasst, um im Idealfall den geplanten beispiellosen Eingriff in so zentrale Werte unserer Verfassung zu verhindern, oder – sollte dies nicht gelingen – den dann Betroffenen in den anstehenden, zahllosen juristischen Auseinandersetzungen vor höchsten deutschen Gerichten von Nutzen sein wird.

Wir werden unverändert unsere medizinische Expertise zur Verfügung stellen.

An dieser Stelle ein herzlicher Dank an unsere Spender und Unterstützer – Ihre Großzügigkeit hat uns dieses Gutachten ermöglicht!