Covid-19-Impfung

Von Anfang an hat unser Verein die Entwicklung von Impfstoffen gegen Covid-19 kritisch begleitet und zu den damit verbundenen Fragen (z. B. Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, europäischer Impfpass) ein Positionspapier veröffentlicht. Schon früh stand die Forderung im Raum, diese Impfstoffe auch für Kinder und Jugendliche sowie für Schwangere und Stillende zuzulassen. Auch dazu hat der Verein Stellungnahmen und erarbeitet und verschiedene Videos veröffentlicht, die wir hier chronologisch sortiert zusammengestellt haben. 

  • Einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht Verfassungsbeschwerden
  • Covid-19-Impfpflicht

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig!

Zur weiteren Begründung der beim Bundesverfassungsgericht bereits anhängigen und von ÄFI unterstützten Verfassungsbeschwerde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht hatten wir ein verfassungsrechtliches Gutachten bei Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, in Auftrag gegeben. Dieses Gutachten liegt jetzt vor und wurde mittlerweile auch dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Wir haben die wichtigsten Argumente auf einer Seite hier zusammengefasst. Das Gutachten in voller Länge ist hier abrufbar.

Das Ergebnis:

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2 verletzt zahlreiche Grundrechte, nicht zuletzt die Menschenwürde. Sie verstößt auch gegen den demokratischen Wesentlichkeitsgrundsatz und das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot. Sie ist deshalb verfassungswidrig.