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Covid-19-Impfpflicht

In der Corona-Pandemie wurde – trotz Beteuerungen im Wahlkampf der Ampel-Parteien – eine Impfpflicht gegen Covid-19 verhängt. Mit der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes am 10. Dezember 2021 wurde dies konkret.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sah eine Impfpflicht für Beschäftigte in medizinischen und sozialen Einrichtungen vor, ungeachtet dessen, ob sie Kontakt mit Patientinnen und Patienten hatten oder nicht. Betroffen waren nicht nur Krankenhäuser, sondern auch ärztliche und therapeutische Praxen, ambulante Pflegedienste, Alten- und Pflegeheime sowie sozialtherapeutische Einrichtungen. Das Gesetz sah vor, dass alle in diesen Einrichtungen Beschäftigten bis zum 15. März 2022 eine Covid-19-Impfung nachweisen mussten. Am 31. Dezember 2022 ist das Gesetz, längst überfällig, ausgelaufen.

Hier finden Sie unsere Stellungnahmen und Beiträge dazu. 

Newsletter #6

Heute ist ein guter und ein schlechter Tag zugleich: Das Gute ist, dass wir Ihnen – Tusch! – unsere neue Homepage präsentieren können! Sie ist komplett neu gestaltet – mit einer neuen „corporate identity“, wie es im Fachjargon heißt, mit einem neuen Logo – übersichtlich, gut strukturiert, ansprechend. Noch ist nicht alles fertig eingepflegt, aber das Wichtigste steht! Wir freuen uns über Ihr Feedback – ob kritisch oder lobend!

Keine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen!

Bitte beachten Sie hierzu unsere Aktion "Keine Impfpflicht im Gesundheitswesen"

Die im vorliegenden Gesetzentwurf geplante Impfpflicht gegen Covid-19 für medizinische Einrichtungen beruht im Wesentlichen auf der Annahme eines relevanten Fremdschutzes durch die Impfung, also eines substanziell „reduzierten Übertragungsrisikos“ (1) durch die Impfung. Mit dem Impfen der Betreuenden soll somit der zuverlässige Schutz der Betreuten erreicht werden. Diese Annahme entspricht nicht dem wissenschaftlichen Kenntnisstand unter der  sogenannten „Delta-Variante“ von SARS-CoV-2.

Quellen:

BT-Drucksache 20/188, 6. Dezember 2021, S. 26

Israel et al., 2021

gov.li, Abruf: 8. Dezember 2021

Singanayagam et al., 2021

tagesschau.de, 15. November 2021

Die Impfpflicht - für Menschenrechte steht die Ampel auf rot!

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  • Covid-19-Impfung bei Kindern und Jugendlichen

Frank Montgomery - Die Tyrannei der Unbedarften

Warum eine Impfpflicht nicht ok ist! Eine Erwiderung auf Mai-Thi Nguyen-Kim

Quellen:

Ärzteblatt, 2016

Singanayagam et al., 2021

de Gier et al., 2021

Spektrum, 4. November 2021

RND, 15. November 2021

Christian Drosten, 15. November 2021

Ärzteblatt, 2021

WELT, 12. November 2021