DEUTSCHLAND BRAUCHT KEINE IMPFPFLICHT!
Auch nicht gegen Covid 19!

Der Bundestag hat am 10. Dezember 2021 ein "Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19" verabschiedet. Darin enthalten ist u.a. eine Impfpflicht für medizinische Einrichtungen: Kliniken, ärztliche bzw. therapeutische Praxen, sozialtherapeutische Einrichtungen sowie Alten- und Pflegeheime. Damit soll die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhindert werden. 

ÄFI meint: Eine Impfpflicht kann dieses Ziel nicht erreichen, weil Geimpfte das Virus in fast genauso hohem Maße verbreiten wie Ungeimpfte, und weil die Impfung ohnehin keinen langfristigen Schutz vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 gewährt. Eine Impfpflicht lässt sich deshalb wissenschaftlich weder begründen noch rechtfertigen. 

Helfen Sie mit, dass dieses Gesetz zurückgenommen werden muss! 


Hier können Sie uns unterstützen 

Masern-Impfpflicht

Anfang 2019 wurden Pläne des Bundesgesundheitsministeriums bekannt, eine Impfpflicht gegen Masern einzuführen – für Kinder ebenso wie für in Kinder-Gemeinschaftseinrichtungen Beschäftigte (Schule, Kindertagesstätte, Kindergarten, Tageseltern). Unser Verein hat sich von Anfang an gegen diese Pläne gewandt und 2019 eine sehr erfolgreiche Petition sowie eine große Kampagne unter dem Motto "Die Impfpflicht können wir uns SPAHN" und "Deutschland braucht keine Impfpflicht" gestartet. Außerdem haben wir mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das "Masernschutzgesetz" unterstützt. Leider hat der Deutsche Bundestag dennoch dieses Gesetz verabschiedet – es ist zum 1. März 2020 in Kraft getreten, allerdings mit einer Übergangsfrist für zum 1. März 2020 bereits in Gemeinschaftseinrichtungen betreute Kinder. Hier finden Sie alle Stellungnahmen, Videos und Interviews, die wir zu diesem Thema veröffentlicht haben. 

  • Kampagne „Die Impfpflicht können wir uns SPAHN“
  • Masernimpfpflicht

Informationsveranstaltung "Braucht Deutschland eine Impfpflicht?" am 12. Oktober 2019 im "Kosmos" in Berlin

Seit dem Frühjahr 2019 wird die Diskussion über eine Impfpflicht in Deutschland mit bisher beispiellosem Nachdruck geführt. Der aktuelle Bundesgesundheitsminister Jens Spahn griff entsprechende Forderungen mit der ihm eigenen Dynamik auf und formulierte einen Gesetzentwurf, der im Herbst 2019 im Bundestag zur Abstimmung steht. Um über dieses Vorhaben und vor allem die damit verbundene Impfpflicht zu diskutieren, luden wir zu einer großen Informationsveranstaltung am 12. Oktober 2019 in das Veranstaltungszentrum "Kosmos" in Berlin ein. 

Denn mindestens drei Dinge waren und sind in diesem Prozess in dieser Form bislang einzigartig:

  • Die Missachtung der Fakten: Die gesamte politische und mediale Diskussion beruhte von Anfang an in wesentlichen Teilen auf Falschbehauptungen über vermeintlich ansteigende Masernzahlen in Deutschland, behauptete sinkende Durchimpfungsraten und angeblich steigende Impfmüdigkeit – keine dieser unendlich oft wiederholten Behauptungen stimmt, was wir mit den offiziellen Zahlen der offiziellen deutschen Gesundheitsbehörden Punkt für Punkt nachweisen. 
  • Die Missachtung der Fachleute: Sämtliche wirklichen Fachleute zum Thema Impfen (sei es beim Robert Koch Institut der Bundesregierung, seien es die Vorsitzenden der STIKO oder sonstige professionell mit dem Thema Impfen Befasste) waren von Anfang an zumindest sehr skeptisch bis klar ablehnend diesen  Plänen zu Einführung einer Impfpflicht in Deutschland gegenüber und empfehlen gänzlich andere Maßnahmen, die (ohnehin hohen) Impfquoten in Deutschland zu steigern. Die politischen Entscheider haben sich von Beginn der Diskussion an konsequent über deren Einwände hinweg gesetzt. Wir haben am 12.10.2019 in Berlin eine Podiumsdiskussion mit namhaften Fachleuten veranstaltet, auf denen diese ihre Einschätzung noch einmal prägnant zusammenfassten.
  • Die Missachtung des Grundgesetzes: Ein von uns in Auftrag gegebenes verfassungsrechtliches Gutachten bestätigt unsere Einschätzung – der vorliegende Gesetzentwurf verletzt zahlreiche zentrale Grundrechte unseres Grundgesetzes, er ist verfassungswidrig. Das Gutachten haben wir in einer Kurzübersicht, einer zweiseitigen Zusammenfassung und als Langfassung bereitgestellt. Am 16.10. berichtete der Bayerische Rundfunk über dieses Gutachten, die Sendung lässt sich HIER nachhören.

Die Veranstaltung umfasste einen Informations- und einen Diskussionsteil. Zu Beginn wurde der Film "Eingeimpft" von David Sieveking gezeigt, gefolgt von einer "Meet the Expert"-Runde im Foyer des "Kosmos", wo die Besucher:innen ihre Fragen eine größere Runde von Expert:innen stellen konnten. Anschließend folgt die Vorstellung des verfassungsrechtlichen Gutachten von Prof. Dr. Stephan Rixen. und danach die Eingangs-Statements der Podiusmteilnehmer. Bevor es dann in die Diskussionsrunde ging, gab es nochmal einen Pause mit Musik und Pantomime. Die Podiumsdiskussion haben wir aufgezeichnet und zum Anschauen eingestellt. 

  • Masern-Impfpflicht Verfassungsbeschwerden
  • Masernimpfpflicht

Verfassungsrechtliches Gutachten zum "Masernschutzgesetz" von Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth

Auf einer Pressekonferenz im Rahmen unseres großen Berliner Events am 12.10.2019 im "Kosmos" hat der Verein das verfassungsrechtliche Gutachten vorgestellt, das Prof. Dr. Stephan Rixen, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, in unserem Auftrag erarbeitet hat.

Das Gutachten kommt unzweideutig zu dem Ergebnis, dass der vorliegende Gesetzentwurf aus den verschiedensten Gründen klar gegen zentrale Grundrechte unserer Verfassung verstößt.

Je nach gewünschter Eindringtiefe (und verfügbarer Lesezeit) stellen wir dieses Gutachten hier öffentlich zu Verfügung: 

  • als Langfassung (Mausklick auf das erste Foto) 
  • als Kurzfassung auf zwei Seiten (Mausklick auf das zweite Foto) 
  • als Übersicht auf einer Seite (Mausklick auf das letzte Foto). Diese Übersicht hat Anfang Dezember eine Überarbeitung erfahren und trägt deshalb das aktualisierte Datum 5.12.2019. 

Wir hoffen, dass es die Verantwortlichen im laufenden politischen Prozess zum Innehalten und Überprüfen der eigenen Position veranlasst, um im Idealfall den geplanten beispiellosen Eingriff in so zentrale Werte unserer Verfassung zu verhindern, oder – sollte dies nicht gelingen – den dann Betroffenen in den anstehenden, zahllosen juristischen Auseinandersetzungen vor höchsten deutschen Gerichten von Nutzen sein wird.

Wir werden unverändert unsere medizinische Expertise zur Verfügung stellen.

An dieser Stelle ein herzlicher Dank an unsere Spender und Unterstützer – Ihre Großzügigkeit hat uns dieses Gutachten ermöglicht!

  • Kampagne „Die Impfpflicht können wir uns SPAHN“
  • Masernimpfpflicht

Plakatmotive und Ankündigung
Informationsveranstaltung am 12. Oktober 2019

Die Plakate wurden im September 2019 in der Berliner Innenstadt an zentralen Verkehrsknotenpunkten, in ausgewählten U- und S-Bahn-Stationen sowie im Berliner Hauptbahnhof eingesetzt. In der ersten Serie wurde Motto 1 eingesetzt, die zweite orientierte auf die Faktenlage und betonte, dass es keiner Impfpflicht bedarf (Motto 2: "Die Impfpflicht können wir uns SPAHN!") und lud gleichzeitig zu einer großen Informationsveranstaltung ein, die am 12. Oktober im Veranstaltungszentrum "Kosmos" stattfand.