Masern-Impfpflicht

Anfang 2019 wurden Pläne des Bundesgesundheitsministeriums bekannt, eine Impfpflicht gegen Masern einzuführen – für Kinder ebenso wie für in Kinder-Gemeinschaftseinrichtungen Beschäftigte (Schule, Kindertagesstätte, Kindergarten, Tageseltern). Unser Verein hat sich von Anfang an gegen diese Pläne gewandt und 2019 eine sehr erfolgreiche Petition sowie eine große Kampagne unter dem Motto "Die Impfpflicht können wir uns SPAHN" und "Deutschland braucht keine Impfpflicht" gestartet. Außerdem haben wir mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das "Masernschutzgesetz" unterstützt. Leider hat der Deutsche Bundestag dennoch dieses Gesetz verabschiedet – es ist zum 1. März 2020 in Kraft getreten, allerdings mit einer Übergangsfrist für zum 1. März 2020 bereits in Gemeinschaftseinrichtungen betreute Kinder. Hier finden Sie alle Stellungnahmen, Videos und Interviews, die wir zu diesem Thema veröffentlicht haben. 

  • Masernimpfpflicht

Offener Brief an alle Abgeordneten von Bund und Ländern zur beabsichtigten Masern-Impfpflicht

Am 22. April 2019 schrieb der Verein einen Offenen Brief an sämtliche Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie der Länderparlamente: 

Impfpflicht in Deutschland: unbegründet, verfassungsrechtlich bedenklich, kontraproduktiv
Zehntausende haben seit dem 2. April 2019 eine Petition gegen eine Impfpflicht unterzeichnet

Sehr geehrte Abgeordnete,

Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesfamilienministerin Giffey haben eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern angekündigt. Auch immer mehr Bundesländer kündigen an, Maßnahmen zu treffen, die den Besuch von Kindertagesstätten von einer Impfung gegen Masern und ggf. andere Erkrankungen abhängig machen.

Wir warnen vor der Einführung einer direkten oder indirekten Impfpflicht in Deutschland und möchten Ihnen eine realistische Grundlage für Ihre Entscheidung als Abgeordnete vermitteln.

Weiterhin wollen wir Sie auf die problematische Rechtslage hinweisen und befürchten bei Einführung einer Impfpflicht einen nicht absehbaren Schaden für das so notwen-dige Vertrauen der Bevölkerung in Schutzimpfungen allgemein.

Zunächst die offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts: