Masern-Impfpflicht

Anfang 2019 wurden Pläne des Bundesgesundheitsministeriums bekannt, eine Impfpflicht gegen Masern einzuführen – für Kinder ebenso wie für in Kinder-Gemeinschaftseinrichtungen Beschäftigte (Schule, Kindertagesstätte, Kindergarten, Tageseltern). Unser Verein hat sich von Anfang an gegen diese Pläne gewandt und 2019 eine sehr erfolgreiche Petition sowie eine große Kampagne unter dem Motto "Die Impfpflicht können wir uns SPAHN" und "Deutschland braucht keine Impfpflicht" gestartet. Außerdem haben wir mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das "Masernschutzgesetz" unterstützt. Leider hat der Deutsche Bundestag dennoch dieses Gesetz verabschiedet – es ist zum 1. März 2020 in Kraft getreten, allerdings mit einer Übergangsfrist für zum 1. März 2020 bereits in Gemeinschaftseinrichtungen betreute Kinder. Hier finden Sie alle Stellungnahmen, Videos und Interviews, die wir zu diesem Thema veröffentlicht haben. 

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Plakatmotive und Ankündigung
Informationsveranstaltung am 12. Oktober 2019

Die Plakate wurden im September 2019 in der Berliner Innenstadt an zentralen Verkehrsknotenpunkten, in ausgewählten U- und S-Bahn-Stationen sowie im Berliner Hauptbahnhof eingesetzt. In der ersten Serie wurde Motto 1 eingesetzt, die zweite orientierte auf die Faktenlage und betonte, dass es keiner Impfpflicht bedarf (Motto 2: "Die Impfpflicht können wir uns SPAHN!") und lud gleichzeitig zu einer großen Informationsveranstaltung ein, die am 12. Oktober im Veranstaltungszentrum "Kosmos" stattfand. 

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Die Kampagnen-Motive

Hauptelement der Kampagne waren zwei Hauptbotschaften, die sich an die Bevölkerung richteten: Zum einen die Aufforderung, sich bestmöglich zu informieren und auf dieser Basis eine Impfentscheidung zu treffen. Zum anderen die klare Aussage, dass es keiner Impfpflicht bedarf – denn schon jetzt werden 97 Prozent der Kinder bis zum Schulalter gegen Masern geimpft. Dieser Prozentsatz ist kaum noch steigerungsfähig. 

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Stellungnahme zum Kabinettsentwurf für ein "Masernschutzgesetz"

Nachdem der Verein bereits den Referentenentwurf des "Masernschutzgesetzes" kommentiert hatten (und dieser Kommentar auf der Internetseite des BMG veröffentlicht wurde), haben wir den nunmehr vorliegenden überarbeiteten Kabinettsentwurf der gleichen Prüfung unterzogen und das Ergebnis am 12. September 2019 beim federführenden Gesundheitsausschuss des Bundestages eingereicht. Das gesamte Dokument mit interaktiven Quellenangaben können Sie mit einem Mausklick auf das erste Fenster oben herunterladen. 

Um die wesentlichen Aussagen übersichtlich und leicht verständlich nachvollziehbar zu machen, haben wir die Argumente auf einem einseitigen Dokument einander gegenübergestellt. Diesen Faktencheck können Sie mit einem Mausklick auf das letzte (rot-grüne) Fenster erunterladen. 

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Mobile Plakatierung, Befragung von Passanten

Parallel mit der Plakatkampagne in der Stadt befragten wir Passant:innen nach ihrer Meinung zum "Masernschutzgesetz" und der damit verbundenen Impfpflicht. Als Anregung dazu diente wiederum das Plakat mit den Lückentexten, auf der Rückseite des Fahrzeugs waren dann jedoch gleich die Fakten benannt, verbunden mit einer Einladung zur Veranstaltung am 12. Oktober 2019 im "Kosmos".

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Plakatmotive und Lückentexte

Für die Kampagne wurden großflächige Plakate entworfen, die zentral in Berlin eingesetzt wurden. Das Konzept sah zwei Phasen vor: Die erste dreiteilige Serie sollte über Lücken im Text Aufmerksamkeit erregen und auffordern, diese Lücken aus eigenem Wissen heraus zu füllen: 

  1. Die Zahl der Masernkranken in Deutschland ist seit Jahren ............................................ Die meisten sind ..................... als 18 Jahre. 
  2. In Deutschland lassen .......... % der Eltern ihre Kinder freiwillig gegen Masern impfen. Diese Zahl ist seit Jahren ...................
  3. In den meisten Ländern mit einer Masernimpfpflicht gibt es ..................... Masernfälle als in Deutschland und ........................ Eltern lassen ihre Kinder gegen Masern impfen. 

Um sich für oder gegen die geplante Impfpflicht zu positionieren, waren jeweils im unteren Bereich zwei Kästen für Pro oder Contra vorgesehen. 

Kurz darauf wurde eine zweite Serie von Plakaten geschaltet, bei denen die Lücken jetzt mit den Fakten ausgefüllt waren: 

  1. Die Zahl der Masernkranken in Deutschland ist seit Jahren NICHT ANGESTIEGEN. Die meisten sind ÄLTER als 18 Jahre. 
  2. In Deutschland lassen 97 % der Eltern ihre Kinder freiwillig gegen Masern impfen. Diese Zahl ist seit Jahren GLEICH HOCH.
  3. In den meisten Ländern mit einer Masernimpfpflicht gibt es MEHR Masernfälle als in Deutschland und WENIGER Eltern lassen ihre Kinder gegen Masern impfen. 

Die Plakate sollten Aufmerksamkeit generieren und die zentralen Fragen adressierten, um klarzumachen, dass es keines "Masernschutzgesetzes" bedarf.