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Covid-19-Impfpflicht

In der Corona-Pandemie wurde – trotz Beteuerungen im Wahlkampf der Ampel-Parteien – eine Impfpflicht gegen Covid-19 verhängt. Mit der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes am 10. Dezember 2021 wurde dies konkret.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sah eine Impfpflicht für Beschäftigte in medizinischen und sozialen Einrichtungen vor, ungeachtet dessen, ob sie Kontakt mit Patientinnen und Patienten hatten oder nicht. Betroffen waren nicht nur Krankenhäuser, sondern auch ärztliche und therapeutische Praxen, ambulante Pflegedienste, Alten- und Pflegeheime sowie sozialtherapeutische Einrichtungen. Das Gesetz sah vor, dass alle in diesen Einrichtungen Beschäftigten bis zum 15. März 2022 eine Covid-19-Impfung nachweisen mussten. Am 31. Dezember 2022 ist das Gesetz, längst überfällig, ausgelaufen.

Hier finden Sie unsere Stellungnahmen und Beiträge dazu. 

Newsletter #13 – Mehr als Klatschen ist nicht drin

wie steht es um die am 15. März gestartete Impfpflicht im Gesundheitswesen?

109.854 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meldete das Gesundheitsamt Anfang April als nicht-geimpft. Nun zeigt eine Umfrage des Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass über 47.000 Verstöße gegen das Impfpflicht-Gesetz alleine in den 20 größten deutschen Städten festgestellt wurden.

Gestern, am 27. April 2022 tagte der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zu zwei Anträgen, um das eingeführte Gesetz zu evaluieren.

Die immer drängender werdende Frage, ob diese Impfpflicht noch angemessen sei, wurde dabei aber kaum geklärt. Vielmehr beschränkten sich die Fraktionen darauf, ihre Position durch die von ihnen eingeladenen Experten zu stützen. Ein Austausch oder gar eine fachliche Debatte fand leider nicht statt.

Weitere Informationen:

Hier den ganzen Newsletter #13 lesen.

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen ist juristisch und medizinisch sinnlos!

Deutschland braucht auch keine Impfpflicht im Gesundheitswesen!

Newsletter #12 – Allgemeine Impfpflicht adé

Liebe Freundinnen und Freunde der freien und individuellen Impfentscheidung!

Kaum zu glauben, aber wahr: Die allgemeine Impfpflicht ist vom Tisch!

Gestern, am 7. April 2022, sind alle Anträge zum Thema Impfpflicht im Bundestag krachend gescheitert. In der Presse- und Medienlandschaft wurden Stimmen laut über eine Blamage der Ampel-Koalition bis hin zu Rücktrittsforderungen an den Bundesgesundheitsminister. Doch in erster Linie ist der 7. April 2022 ein Tag zum Feiern:

Wir sind einfach nur froh, dass die rechtsstaatlichen Verhältnisse gewahrt bleiben konnten, unter denen wir Bürgerinnen und Bürger eine gewisse Wahlfreiheit behalten.

Weitere Informationen:

Hier den ganzen Newsletter #12 lesen.

Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist vom Tisch ...